Gemeindeversammlung

Ordentliche Gemeindeversammlung von Donnerstag, 24. November 2016, 19.30 Uhr in der Aula Rubigen

Traktanden

1. Budget 2017
2. Sanierung Flachdächer Schulanlage, Verpflichtungskredit
3. Sanierung Wasserleitungen Schulanlage, Verpflichtungskredit
4. Rückkauf Netz Strassenbeleuchtung, Verpflichtungskredit
5. Informationen
6. Verschiedenes
7. Apéro

Die Unterlagen zu Traktandum 1 bis 4 liegen ab 24. Oktober bis 24. November 2016 während 30 Tagen in der Gemeindeverwaltung Rubigen zur Einsichtnahme auf.

Zur Versammlung sind alle stimmberechtigten Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und seit drei Monaten in der Gemeinde angemeldet sind, freundlich eingeladen.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Artikel 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Das Protokoll der Versammlung liegt gemäss Art. 23³ GO in der Zeit vom 01. Dezember 2016 bis 03. Januar 2017 2016 bei der Gemeindeverwaltung Rubigen öffentlich auf. Während der Auflagefrist kann gemäss Art. 23⁴ GO schriftlich Einsprache beim Gemeinderat gemacht werden.

Rubigen, 20.09.2016                                                                        Der Gemeinderat