Kiesen - Heftige Kritik am Gemeinderat

Einmal mehr gab das Thema Schulraum in Kiesen zu reden an der Gemeindeversammlung. 80 Personen, 11,6 Prozent der Stimmberechtigten, fanden am Freitagabend den Weg in die Turnhalle. Grund: Der Gemeinderat beantragte der Versammlung einen Kredit über 150 000 Franken für die Anschaffung eines «temporären Modulbaus». Konkret sollten sechs Container für ein Klassenzimmer mit Garderobe und Toiletten angeschafft und im Sommer in Betrieb genommen werden. Grund sind die Schülerzahlen, die rascher steigen als ursprünglich angenommen.

Vor der Halle mobilisiert

Dass das Traktandum ein heisser Tanz werden würde, war spätestens dann klar, als eine Gruppe von Bürgern vor Versammlungsbeginn vor der Turnhalle Flugblätter unter dem Titel «Die Schulkinder von Kiesen gehören nicht in einen Container» abgaben. Auf diesen machten sie mobil gegen die mobile Lösung; dem Vernehmen nach, ohne im Vorfeld Behörden oder Verwaltung offiziell zu informieren.

Konflikt mit Schulkommission

Die Diskussion war intensiv, bisweilen chaotisch und dauerte fast eine Stunde. Das Votum von Schulkommissionspräsidentin Daniela Bourloud zeigte, dass es seit längerem Differenzen zwischen Schulkommission und Schulleitung auf der einen sowie dem Gemeinderat auf der anderen Seite gibt. «Seit 2004 ist Schulraum ein Thema, seit 2014 weist die Schulleitung halbjährlich auf die steigenden Schülerzahlen hin, und der Gemeinderat hat stets davon Kenntnis genommen», sagte sie. «Der Antrag für eine neue Klasse lag uns im September 2016 vor, gerade jeden Schnägg lassen wir uns nicht in den Sack stossen», konterte Gemeindepräsidentin Elsa Meyer in der hitzigen Diskussion.

Persönliche Attacken

Ein Votant forderte, dass der Gemeinderat die Bevölkerung in die Planung einbeziehe, ein anderer regte an, das Geschäft zurückzuziehen und zusammen mit einer Arbeitsgruppe neue Lösungen zu erarbeiten. Von allen Seiten wurden die Kommunikation, die mittel- und langfristige Planung oder ganz grundsätzlich die Arbeit des Gemeinderats gegeisselt, ja gar der Ortsbildschutz wurde als Argument bemüht. Manch ein Zuhörer konnte sich des Eindrucks nicht erwehren, dass es einigen auch um persönliche Attacken auf einzelne Gemeinderatsmitglieder ging. In der Debatte liess sich lediglich eine einzige Stimme finden, die den Antrag des Gemeinderates unterstützen mochte – aber auch nur in Ermangelung einer valablen Alternative.

Das Geschäft wurde letztlich mit 60 Stimmen abgelehnt. Die Gemeindepräsidentin versprach, dass der Gemeinderat zusammen mit Vertretern der Opposition in den nächsten Wochen einen neuen Vorschlag präsentieren wolle.

Erfreuliche Rechnung

Vor der Diskussion um den Schulraum sagte die Versammlung einstimmig Ja zur Jahresrechnung 2016. Erstmals nach dem neuen Rechnungsmodell HRM 2 gelegt, weist sie bei einem Gesamtaufwand von 3,7 Millionen Franken einen Ertragsüberschuss von 171 194 Franken aus. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von 92 070 Franken. Hauptgrund für die massive Besserstellung sind die Steuererträge, die insgesamt mehr als 400 000 Franken über dem Budget liegen. Ausserordentliche Aufwände als Folge leckgeschlagener Wasserleitungen konnten so kompensiert werden.