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Rüfenacht - "Hansjakobli und Babettli" werden definitiv gebaut

Die Worber FDP hat sich, wie auch die SVP, dagegen entschieden, das Referendum gegen den geplanten Neubau des Rüfenachter Kindergartens "Dr Hansjakobli u z Babettli" zu ergreifen.

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Wird definitiv gebaut: Weder SVP noch FDP ergreifen das Referendum gegen den Rüfenachter Kindergarten "Dr Hansjakobli u z Babettli". (Bild: Archiv BERN-OST)

Am 13. November sagte das Worber Parlament äusserst knapp Ja zu einem Kredit von 1,98 Millionen für den Kindergartenneubau. Da der Betrag unter zwei Millionen Franken liegt, muss das Projekt nicht obligatorisch dem Stimmvolk vorgelegt werden. SVP und FDP überlegten sich das Ergreifen eines Referendums.

 

Die FDP Worb könne mit dem schlussendlich positiven Entscheid des GGR zu Gunsten des Neubaus leben, da sie sich für eine qualitative Bildungspolitik in Worb einsetze und sich positiv für eine Doppelkindergartenanlage in Rüfenacht ausgesprochen habe, teilt die Partei mit.

Erhebliche Kosten bei Projektabbruch

 

Den Entscheid gegen ein Referendum begründet sie auch damit, dass "erhebliche zusätzliche Planungskosten" entstehen würden, würde das Projekt versenkt. Dies sei nicht im Sinne der Worber FDP.

 

"Es liegt nun an der verantwortlichen Gemeindebehörde, zu beweisen, dass das gewählte Verfahren des Gesamtleistungswettbewerbs die zwingend notwendige Kostensicherheit gewährleistet", schreibt die FDP. Sie fordert den Gemeinderat dazu auf, dass "mit einem zielgerichteten Kostenmanagementprozess, im Sinne der FDP Worb, erheblich tiefere Investitionskosten, als die vorgesehenen zirka zwei Millionen, erreicht werden."

Kostenüberschreitungen würden "Buebetrickli" bestätigen

 

Die FDP beanstandete anlässlich der letzten Parlamentssitzung, die unvollständige Botschaft des Gemeinderates zum Geschäft. "Kostenüberschreitungen, die auf die unvollständige Botschaft zurückzuführen wären, könnten dann den Verdacht erhärten, dass der GR den GGR und damit auch das Volk, doch mit einem 'Buebetrickli' erwischt hätte", mahnt die FDP. Damit ist die Umgehung einer Volksabstimmung durch die Kosten knapp unter zwei Millionen gemeint.

 

Die FDP Worb werde die Entwicklung der Gemeindeverschuldung weiterhin kritisch verfolgen. Sie verweist diesbezüglich auf die gemeinsam mit der SVP eingereichte Motion der "Schuldenbremse". Damit solle der offenen Ausgabenpolitik des Gemeinderates und des GGR entgegengewirkt werden und eine relative Schuldenplaffonierung bei verhältnissmässig attraktiver Steueranlage sichergestellt werden.

[i] Siehe auch die Newsberichte...
- "'Hansjakobli und Babettli': Worber SVP ergreift Referendum nicht“ vom 29.11.2017
- "Hansjakobli und Babettli: Dem Rüfenachter Kindergarten-Projekt droht das Referendum" vom 21.11.2017
- "Trotz Widerstand von FDP und SVP: Worber GGR sagt Ja zu Hansjakobli und Babettli" vom 14.11.2017
- "Neuer Kindergarten in Rüfenacht: Hansjakobli und Babettli müssen Kritik einstecken" vom 02.11.2017
- "Rüfenacht - Hänsel und Gretel geht es an den Kragen" vom 31.10.2016


Autor:in
Isabelle Berger, isabelle.berger@bern-ost.ch
Nachricht an die Redaktion
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Erstellt: 02.12.2017
Geändert: 05.12.2017
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