"Mangelnde Disziplin": FDP Worb stellt Kommissionen in Frage

"Offenbar ist die Sitzungsdisziplin in gewissen ständigen Kommissionen sehr schlecht", beginnt die Begründung der FDP zu ihrer Einfachen Anfrage. Unter dem Titel "  "Welche Sitzungen der ständigen Kommissionen wurden seit dem 1. Januar 2017 wegen fehlender Beschlussfähigkeit abgesetzt?" will sie etwa vom Gemeinderat wissen. Die Kommissionen sind beschlussfähig, wenn die Mehrheit der Mitglieder anwesend sind.

Welche Kommissionen mit ihrer Sitzungsdisziplin Auslöser waren für die Einfache Anfrage, will Erwin Kämpfer, Fraktionspräsident der FDP im Grossen Gemeinderat von Worb (GGR) und Mitglied der Planungskommission, auf Anfrage nicht sagen. Er stellt aber klar: "Finanz-, Bildungs-, Planungs- und Sozialkommission sind sicher unbestritten. Andere, wie etwa die Sicherheits-, die Ortsmarketing- und die Umweltkommission müsste man überprüfen."

"Administrative Leerläufe bringen nichts"

Natürlich sei es wünschenswert, wenn durch ständige, ausserparlamentarische Kommissionen die politische Arbeit breit in der Bevölkerung verankert werde. Diese Möglichkeiten müssten aber auch tatsächlich genutzt werden und für den politischen Prozess einen Mehrwert bieten, schreibt die FDP. "Administrative Leerläufe dagegen bringen nichts." Man müsse sich fragen, ob nicht "sinnvoll optimiert" werden könnte.

"Abschaffen ist eine Option", führt Erwin Kämpfer aus. Schon im Dezember 2015 hatte die FDP gefordert, die Sicherheitskommission abzuschaffen. "Der Grosse Gemeinderat hat dies damals abgelehnt. Wenn das Interesse der Mitglieder aber nicht da ist, muss man die Frage erneut stellen. Das Ziel ist Effizienzsteigerung."

Kommissionen waren schon früher Thema

Auch Gemeindepräsident Niklaus Gfeller erinnert an die Diskussion im GGR, zieht aber einen anderen Schluss: "Das muss man nicht alle zwei Jahre neu diskutieren." Zur Einfachen Anfrage der FDP und zur Sitzungsdisziplin in den Kommissionen könne er noch nichts sagen, da sich der Gemeinderat noch nicht damit befasst habe.

Ebenfalls vor rund zwei Jahren forderte die FDP selber eine neue Kommission: Die Sonderkommission Wirtschaft sollte Worbs wirtschaftliche "Talfahrt" beenden und für Aufschwung sorgen. Der GGR sagte Nein. Dazu sagt Kämpfer: "Die Sonderkommission war klar als befristet definiert."

Die Gemeinde Worb hat zwölf ständige Kommissionen. Einfache Anfragen aus dem GGR beantwortet der Gemeinderat schriftlich und wird dies bis spätestens übernächste Sitzung erledigen.

[i] Siehe auch News-Bericht "Worb - Wirtschaftskommission wird klar verworfen" vom 18.10.2016