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Worb - Finanzplanung sieht höhere Steuern vor
In der Gemeinde Worb soll die Steueranlage um einen Zehntel auf 1,70 Einheiten erhöht werden. Das sieht die Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019 vor. Die Steuererhöhung sei unumgänglich, der Gemeinderat stelle sich der Realität, sagten die Worber Finanzverantwortlichen vor den Medien.
Die Gemeinderechnung 2013 hatte mit einem Defizit von 1,1 Millionen Franken abgeschlossen. Das Budget für das laufende Jahr rechnet mit einem Minus von 1,7 Millionen Franken, nachdem das Volk eine Steuererhöhung für 2014 abgelehnt hatte.
Nun präsentierten Gemeindepräsident Niklaus Gfeller (EVP), Finanzminister Markus Lädrach (FDP) und Finanzverwalter Fritz Jenzer die Finanzplanung 2015-2019. Sie betonten vor den Medien, die Sparmöglichkeiten seien im Rahmen der beschlossenen Spar- und Verichtmassnahmen ausgeschöpft: „Der Sparauftrag jedoch bleibt natürlich.“ Weitere Haushaltverbesserungen seien kaum möglich, das weitere Aufschieben von Investitionen sei nicht verantwortlich.
In der Planung berücksichtigt seien mehrere Projekte, die zu Einsparungen und/oder Ertragsverbesserungen führen sollen: Genannt wurden das Hofmatt-Überbauungsprojekt Dreiklang, die Überbauung des „Sonnen“-Areals in Rüfenacht sowie die laufenden Teilrevisionen der Ortsplanung, die die Bevölkerungszahl und damit die Zahl der Steuerzahlenden erhöhen sollen.
In Worb hat sich der Steuerertrag seit dem Jahr 2007 um über 1,5 Millionen Franken reduziert – vor allem wegen der Abwanderung von Steuerzahlenden, weil bis zur Genehmigung einer neuen Ortsplanung keine Gemeindeentwicklung möglich sei. Die kantonalen Steuergesetzrevisionen führen in der Gemeinde Worb zu jährlichen Mindereinnahmen von 2,2 Millionen Franken.
Fritz Jenzer sagte, trotz der beabsichtigten Erhöhung des Gemeindesteuersatzes zahlten die Worberinnen und Worber wegen der kantonalen Steuergesetzrevisionen weniger Steuern. Jenzer: „Eine Erhöhung um einen Anlagezehntel sei unumgänglich, trotzdem bleiben die Finanzaussichten der Gemeinde für die nächsten Jahre ungünstig.“ Die Finanzplanung sieht den Anstieg des Worber Schuldenberges von 30 auf 50 Millionen Franken vor. Markus Lädrach: „Wir geben nicht sinnlos Geld aus, wir bauen an unserer Zukunft, eigendlich erforderlich wäre ein Steuersatz 1,75, doch das ist politisch nicht machbar, 1,7 ist politisch mehrheitsfähig.“
Das Gemeindeparlament wird die Finanzplanung am 8. September beraten, das Budget 2015 am 10. November. Falls das Budget eine Steuererhöhung beinhaltet, gibt es zwingend eine Volksabstimmung. Markus Lädrach: „Wir haben noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten, aber wir gehen zuversichtlich in die Debatte.“
Nun präsentierten Gemeindepräsident Niklaus Gfeller (EVP), Finanzminister Markus Lädrach (FDP) und Finanzverwalter Fritz Jenzer die Finanzplanung 2015-2019. Sie betonten vor den Medien, die Sparmöglichkeiten seien im Rahmen der beschlossenen Spar- und Verichtmassnahmen ausgeschöpft: „Der Sparauftrag jedoch bleibt natürlich.“ Weitere Haushaltverbesserungen seien kaum möglich, das weitere Aufschieben von Investitionen sei nicht verantwortlich.
In der Planung berücksichtigt seien mehrere Projekte, die zu Einsparungen und/oder Ertragsverbesserungen führen sollen: Genannt wurden das Hofmatt-Überbauungsprojekt Dreiklang, die Überbauung des „Sonnen“-Areals in Rüfenacht sowie die laufenden Teilrevisionen der Ortsplanung, die die Bevölkerungszahl und damit die Zahl der Steuerzahlenden erhöhen sollen.
In Worb hat sich der Steuerertrag seit dem Jahr 2007 um über 1,5 Millionen Franken reduziert – vor allem wegen der Abwanderung von Steuerzahlenden, weil bis zur Genehmigung einer neuen Ortsplanung keine Gemeindeentwicklung möglich sei. Die kantonalen Steuergesetzrevisionen führen in der Gemeinde Worb zu jährlichen Mindereinnahmen von 2,2 Millionen Franken.
Fritz Jenzer sagte, trotz der beabsichtigten Erhöhung des Gemeindesteuersatzes zahlten die Worberinnen und Worber wegen der kantonalen Steuergesetzrevisionen weniger Steuern. Jenzer: „Eine Erhöhung um einen Anlagezehntel sei unumgänglich, trotzdem bleiben die Finanzaussichten der Gemeinde für die nächsten Jahre ungünstig.“ Die Finanzplanung sieht den Anstieg des Worber Schuldenberges von 30 auf 50 Millionen Franken vor. Markus Lädrach: „Wir geben nicht sinnlos Geld aus, wir bauen an unserer Zukunft, eigendlich erforderlich wäre ein Steuersatz 1,75, doch das ist politisch nicht machbar, 1,7 ist politisch mehrheitsfähig.“
Das Gemeindeparlament wird die Finanzplanung am 8. September beraten, das Budget 2015 am 10. November. Falls das Budget eine Steuererhöhung beinhaltet, gibt es zwingend eine Volksabstimmung. Markus Lädrach: „Wir haben noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten, aber wir gehen zuversichtlich in die Debatte.“
Autor:in
Martin Christen, info@bern-ost.ch
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Erstellt:
21.08.2014
Geändert: 21.08.2014
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