Oberdiessbach - Grossprojekt wirft Schatten voraus

Es ging kurz und schmerzlos am Montagabend in Oberdiessbach: Die 51 anwesenden Stimmberechtigten genehmigten das Budget 2016 ebenso diskussionslos und einstimmig wie die Schaffung einer Spezialfinanzierung. In diese werden künftig Erträge beispielsweise aus Landverkäufen eingelegt und für die Finanzierung von Erstellung, Unterhalt und Erneuerung der Infrastruktur bereitgestellt. Nötig wurde dies, weil das neue harmonisierte Rechnungslegungsmodell (HRM2) übrige Abschreibungen zur Neutralisierung solcher Gewinne nicht erlaubt.

Budget mit Defizit

Das Budget 2016, das Gemeinderat Roger Wisler (FDP) vorstellte, sieht ein Defizit im allgemeinen Haushalt von 233 700 Franken vor. Die Erfolgsrechnung geht von einem voraussichtlichen Gesamtaufwand von 22,05 Millionen Franken aus. Mit Ausnahme der Stromgebühren, welche deutlich gesenkt werden können, bleiben die Steueranlagen und die Gebührenansätze unverändert. Der Bilanzüberschuss der Gemeinde - das frühere Eigenkapital - beträgt nach Rechnungsabschluss 2015 voraussichtlich rund 6,77 Millionen Franken. Die Steueranlage bleibt unverändert bei 1,54 Einheiten.

Das Verwaltungsvermögen von knapp 7 Millionen Franken wird mit dem Beschluss der Gemeindeversammlung binnen der nächsten zwölf Jahre abgeschrieben - auch dies eine Vorschrift des HRM2.

Geld für Strassensanierungen

Für 2016 sind Nettoinvestitionen von 2,19 Millionen Franken geplant, welche vollständig aus eigenen Mitteln finanziert werden können. 1,38 Millionen Franken sind für Investitionen im allgemeinen Haushalt vorgesehen, der Löwenanteil davon für die Sanierung und die Umgestaltung von Gemeindestrassen. 811 000 Franken betreffen die gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen Abwasserentsorgung, Elektrizitätsversorgung und Feuerwehr.

Düstere Aussichten

Der Finanzplan 2016 bis 2020 sieht bis und mit 2018 geringe Defizite von durchschnittlich knapp 300 000 Franken vor. Allerdings wies Roger Wisler darauf hin, dass die Gemeinde trotz aktuell solider Finanzkennzahlen ein strukturelles Defizit ausweise.

Gegen Ende der Planperiode sieht die Finanzlage für Oberdiessbach nämlich düster aus: Stimmt das Volk im nächsten Sommer einem 13,2-Millionen-Kredit für den Bau einer Dreifach-Mehrzweckhalle sowie für die Sanierung von Teilen der Sekundarschule zu, zieht das ab 2019 massive Folgekosten nach sich. «Wir gehen davon aus, dass wir mit Defiziten von mehr als einer Million Franken rechnen müssen, wenn das Projekt umgesetzt wird und die Steuern nicht erhöht werden», sagte Wisler. Der Bilanzüberschuss dürfte sich unter diesen Umständen bis 2020 rund halbieren.

Detailinformationen folgen

Der Gemeinderat geht deshalb davon aus, dass bei einem Ja zur Mehrzweckhalle die Steuern per 2019 auf 1,69 Einheiten erhöht werden müssen. «Damit würden wir vom vorderen Fünftel ins kantonale Mittelfeld abrutschen», sagte Wisler. Der Durchschnittssatz der Gemeindesteuern im Kanton Bern liegt bei 1,72. Ein Votant aus der Versammlungsmitte stellte denn auch prompt die Höhe des Kredits für die Halle infrage - worauf Gemeindepräsident Hans Rudolf Vogt auf eine Informationsveranstaltung verwies, die im Februar 2016 geplant ist. «Dort werden das Projekt und auch die finanziellen Konsequenzen im Detail vorgestellt.»