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Christine Hofer: "Kann mir vorstellen, die Gemeindeversammlung abzuschaffen"

Derzeit wandeln viele Gemeinden ihre Gemeindeversammlungen wegen den Corona-Massnahmen in Urnenabstimmungen um. Ginge es nach der Grosshöchstetter Gemeindepräsidentin Christine Hofer (EVP), dürfte auf Gemeindeebene immer an der Urne abgestimmt werden. Das wäre repräsentativer und demokratischer, findet sie.

Grosshöchstettens Gemeindepräsidentin Christine Hofer (EVP): "Urnenabstimmungen sind demokratischer." (Bild: Archiv BERN-OST / zvg)

«Ich könnte mir vorstellen, keine Gemeindeversammlungen mehr abzuhalten, weil viele Interessierte aus verschiedenen Gründen jeweils nicht an die Versammlungen kommen», sagt sie. So passe es Vielen zum Beispiel zeitlich nicht, sie fänden die Versammlungen nicht meinungsbildend oder langweilig oder, dass dort einander nur die Meinung gesagt und negativ geredet werde.

 

Ein Bruchteil der Bevölkerung entscheidet

«In einer direkten Demokratie müsste man auf Urnenabstimmungen setzen. So könnten alle, auch diejenigen, die an der Versammlung nicht teilnehmen können, mitbestimmen. Ich denke da gerade an ältere Personen, alleinerziehende Bürgerinnen und Bürger oder an Eltern, die politisch interessiert sind, aber die Prioritäten anders setzen müssen», sagt Hofer.

 

In Grosshöchstetten kämen an eine gut besuchte Gemeindeversammlung 120 bis 150 Personen. «Es ist nicht repräsentativ, wenn gerade mal 5 Prozent der Stimmberechtigten über die Geschäfte entscheiden, die nicht mehr in der Kompetenz des Gemeinderates sind», so Hofer.

 

Die Gemeindeversammlungen durch Urnenabstimmungen zu ersetzen, wäre ein Schritt nach vorne, sagt sie. Jedoch würde dies auch mehr Aufwand für die Verwaltung generieren, und es entstünden zusätzliche Druckkosten für die Abstimmungsunterlagen.

 

Höherer Rücklauf

Im vergangenen Jahr hätten verschiedene Beispiele abgesagter Versammlungen gezeigt, dass der Rücklauf massiv höher gewesen sei als bei einer physischen Versammlung. Hofer ist im Vorstand der Spitex Reko (Region Konolfingen), wo sie dies selber so erlebt hat. Es sei gut möglich, dass die Leute wegen Corona mehr Zeit gehabt hätten. Der Rücklauf zeuge aber auch von echtem Interesse an den Themen. «Die Leute stimmten differenziert ab, legten auch mal ein Nein oder eine Enthaltung ein», sagt sie. «Eine Urnenabstimmung wäre repräsentativer als eine Gemeindeversammlung», findet sie darum.

 

Den stärkeren Rücklaufeffekt erhofft Hofer auch für die Urnenabstimmung vom Sonntag. Mit der Revision des Kommissionsreglements wird dann über ein heisses Thema entschieden. «Ich bin sehr gespannt, wie es rauskommt und ob die Leute die Botschaft lesen. Das muss man nämlich, um die Sache wirklich zu verstehen», sagt sie. Das Thema an sich könne zu einem grossen Rücklauf führen. «Das ist für mich wichtig. Wenn sich mehr Leute äussern, ist das Resultat aussagekräftiger, klarer und breiter abgestützt.»

 

Eine Wortmeldung kann alles kippen

Hofer nennt auch zwei weitere Gründe, warum sie den Entscheid an der Urne besser fände. «Es ist problematisch, wenn eine kritische Wortmeldung an der Gemeindeversammlung das Geschäft dann sang- und klanglos versenken kann», so Hofer. So sei es geschehen an der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2017. «Damals wollte man der Bevölkerung mit einer Arealstudie aufzeigen, wie das Schulgelände mit einer Dreifachsporthalle aussehen könnte», sagt Hofer Der Kredit betrug knapp 200 000 Franken. Das Geschäft sei aufgrund einer entsprechenden Wortmeldung zurückgewiesen worden. «Der Gemeinderat hat jedoch jedes Gemeindeversammlungsgeschäft mehrmals im Rat behandelt, sich intensiv mit der Materie auseinandergesetzt und auch gut recherchiert», sagt sie.

 

Dazu sei der Besuch einer Gemeindeversammlung oft nicht genug, um sich eine Meinung zu bilden. «Das muss man vorher mittels Botschaft machen. An der Versammlung stellen wir die Geschäfte nur noch vor und beantworten Fragen, die im Verlauf der Präsentation aufgekommen sind», sagt Hofer.

 

Weiter merkt sie an, dass für ein bestimmtes Thema für die Gemeindeversammlung entsprechend mobilisiert werden könne. «Ein Geschäft an der Urne muss anders beworben werden. Da gibt es gerade gute Beispiele aus jüngster Zeit», sagt sie und verweist auf die Urnenabstimmung in Stettlen, für die mit Plakaten zur Ablehnung des Budgets geworben wurde.

 

Mehr Infoanlässe

Sollte es nur noch Urnenabstimmungen geben, fände sie es wichtig, dass es dafür mehr Informationsveranstaltungen seitens der Gemeinde gäbe, sagt Hofer. Es zeige sich auch heute bereits bei komplexen Themen, dass es sehr gut sei, an einem Infoanlass mit der Bevölkerung zu diskutieren, ohne gleich abstimmen zu müssen. «Danach haben die Leute noch bis zur Abstimmung Zeit, sich nochmals zu überlegen, ob es so stimmt für sie», sagt Hofer. Die Infoveranstaltung zum Räumlichen Entwicklungskonzept (REK) beispielsweise habe sie sehr gut erlebt und es seien sehr viele Leute gekommen.

 

Würden mit dem Wegfall der Gemeindeversammlungen aber nicht auch gewisse Dinge fehlen? «Da bei uns der Apéro bereits aufgehoben wurde, würde auch das Zusammenstehen nach der Versammlung nicht mehr besonders vermisst», sagt Hofer nach einigem Überlegen. «Vielleicht fehlten die spontanen Gespräche, die nach den Versammlungen manchmal mit weniger bekannten Bürgerinnen und Bürger entstehen», meint sie weiter. Und wie würde es die Bevölkerung auffassen? «Den Leuten könnte die Versammlung anfangs schon fehlen. Aber sie würden sich sicher schnell daran gewöhnen und es vielleicht sogar schätzen, von zu Hause aus ihre Stimme abgeben zu können», so Hofer.

 

Hofer: "2020  hat das Thema befeuert"

Das Thema Urnenabstimmung oder Gemeindeversammlung sei übrigens im Grosshöchstetter Gemeinderat schon ein paar Mal andiskutiert worden. «Bisher wurde es nicht prioritär behandelt, aber das letzte Jahr hat das Thema sicher befeuert und es wird weiter diskutiert werden», sagt Hofer.

 

Der Ersatz der Gemeindeversammlungen durch Urnenabstimmungen würde eine Anpassung der Gemeindeordnung erfordern und müsste an der Gemeindeurne entschieden werden.


Autor*in
Isabelle Berger, info@bern-ost.ch
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Erstellt: 09.01.2021
Geändert: 09.01.2021
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