GGR Worb: Ein prominenter Rücktritt und 68 Seiten über das Politjahr 2021

1. Austritte und Eintritte: Sandra Büchel tritt zurück

Gleich vier Worber Gemeindeparlamentarier:innen verlassen diesen Sommer den Grossen Gemeinderat (GGR) oder haben ihn bereits verlassen. Schon am 6. Mai hatte Claude Wenger (Grüne) seinen sofortigen Rücktritt eingereicht. Seinen Sitz hat Heidi Mosimann (Grüne) übernommen.

Per Ende Juni treten Thomas Hofer (Die Mitte) sowie Thomas Goetschi und Sandra Büchel (beide SP) zurück. Während Wenger, Goetschi und Hofer im Ratsbetrieb eher unauffällig waren, verliert der GGR mit Büchel, bis vor Kurzem Präsidentin der örtlichen SP und ehemals Kandidatin für das Gemeindepräsidium, eine markante Stimme und eine leidenschaftliche Politikerin.

Die Gründe für ihren Rücktritt seien vielschichtig, sagt sie zu BERN-OST. "Worb wurde in den letzten Jahren immer mehr zu einer lethargischen, grauen Gemeinde, in der alles nur in Zeitlupe läuft." Damit meine sie das Dorf, den Politbetrieb, aber teilweise auch die eigene Partei. "Ich hatte oft das Gefühl, die einzige zu sein, die etwas ändern will, die einzige, die versucht, vorwärtszureissen. Darauf habe ich keine Lust mehr." Eine Rolle habe auch ihre Nichtwahl ins Präsidium gespielt. "Ich habe mich immer für alles zur Verfügung gestellt: GGR, Gemeinderat, Gemeindepräsidentin. Aber offenbar will man mich nicht. Ich glaube, für die bequeme Worber Politik bin ich zu farbig und zu anstrengend. Mein Einsatz ist gar nicht gewünscht. Das Stimmvolk scheint zufrieden zu sein, mit dem, was es hat." Die Zeit im GGR habe ihr Spass gemacht, bemüht sie sich um einen versöhnlichen Abschluss. "Aber für mich persönlich ist das mit der Politik vorerst mal vorbei."

Ersetzt wird Büchel ab dem 1. Juli von Rolf Maurer. Wer für Thomas Goetschi nachrutscht, ist noch nicht klar.

Als Ersatz für Hofer wird ab dem 1. Juli Ernst Bützberger (Mitte) die Fraktion Die Mitte/GLP verstärken.

2. Vakanzen: Niemand will in die Aufsichtskommission

Mit dem Rücktritt von Thomas Hofer wird auch sein Sitz in der parlamentarischen Aufsichtskommission (ASK) frei. Die Fraktion hat keinen neuen Vorschlag gemacht. „Es ist so, dass wir bisher noch keinen Ersatz gefunden haben“, sagt dazu Marco Jorio, Sekretär der Die Mitte/GLP-Fraktion. Hofers Nachfolger im GGR, Ernst Bützberger sitzt bereits in der Baukommission. Da sich an der GGR-Sitzung auch aus den anderen Fraktionen kein:e Kandidat:in gemeldet hat, wurde die Wahl vertagt. „Wir diskutieren jetzt nochmals intern, ob doch noch jemand den ASK-Sitz übernimmt, oder ob wir allenfalls darauf verzichten. Das würden wir aber eher ungern.“

Neu zu besetzen sind auch die Sitze von Claude Wenger in der Bau- und von Thomas Götschi in der Finanzkommission. Die Ersatzwahl für den Sitz in der Baukommission ist für den 4. Juli vorgesehen.

3. Verwaltungsbericht: 68 Seiten zum Schmökern

Der Gemeinderat und die Verwaltung von Worb legen mit dem Verwaltungsbericht alljährlich Rechenschaft ab darüber, was in den einzelnen Abteilungen gelaufen ist und noch ansteht. Dieser Bericht gibt den Gemeindeparlamentarier:innen einen Überblick über die Umsetzung von Vorstössen. Er ist aber für alle Worber:innen interessant.

Welche politischen Vorstösse wurden umgesetzt, welche sind noch hängig? Wieviele Baubewilligungen wurden im vergangenen Jahr erteilt und wofür? Wie oft trafen sich die Kommissionen? Im Ampelsystem eingefärbt sind zudem die Leguislaturziele und die konkreten Schritte zur Umsetzung. Infos gibt es auch zur Entwicklung der Stellenprozente auf der Verwaltung, der Schüler:innenzahlen, zum Energieverbrauch der Schulen und zu den Büchern, die in der Bibliothek ausgeliehen wurden. Hier ist der Bericht online aufgeschaltet.

[i] GGR-Sitzung vom 27. Juni 2022: Die Beschlüsse

1. Aufsichtskommission: Ersatzwahl

Die Ersatzwahl wird für die nächste Sitzung des Grossen Gemeinderates erneut traktandiert, da keine Wahlvorschläge eingereicht wurden.

2. Verwaltungsbericht 2021: Genehmigung

Der Verwaltungsbericht für das Jahr 2021 wird genehmigt. Zugleich werden folgende Vorstösse abgeschrieben:

- das Postulat der SVP- und FDP-Fraktion vom 11. November 2019 mit dem Titel "Zukunft des Wislepark politisch verankern: für einen zukunftsgerichteten Geschäftsplan der Sportzentrum Worb AG",

- das Postulat der SP+Grüne-Fraktion vom 9. Dezember 2019 mit dem Titel "Tramlinie 6 Taktlücken füllen",

- das Postulat der SP+Grüne-Fraktion vom 29. Juni 2020 mit dem Titel "Massnahmen der Gemeinde Worb zur Linderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie",

- das Postulat der SVP-Fraktion vom 12. November 2018 mit dem Titel "Massnahmen zur Integration von Migranten" sowie

- das Postulat der EVP-Fraktion vom 18. März 2019 mit dem Titel "Frühförderung/Integration in der Gemeinde Worb".

3. Gemeinderechnung 2021: Genehmigung

Die Jahresrechnung 2021 wird genehmigt. Sie weist Aktiven und Passiven von CHF 70'818'296.49 und einen Ertragsüberschuss von CHF 710'236.81 aus.