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GGR Worb: Sehr kurz. Sehr klar.
Die Reihen an der September-Sitzung waren licht, die Traktandenliste kurz, die Ansagen deutlich: Die fehlerhaften Wahllisten gaben noch einmal zu reden, und SP-Mann Matthias Marthaler liess eine kleine Bombe platzen. Glatt angenommen wurde dafür die definitive Einführung des Zentrum Alter Worb.
Die Aufregung um die fehlerhaften Wahllisten in den letzten Wochen war heftig, wirbelte Parteien und Gemeinderat Worb auf – und war schon wieder vorbei, als die SP ihre Wahlbeschwerde wieder zurückzog. Fast vorbei: An der eher mager besetzten Septembersitzung des Grossen Gemeinderats gaben sie noch zu reden.
Der Ablauf aus Gemeindesicht...
Gemeindepräsident Niklaus Gfeller informierte kurz über den Ablauf der Dinge aus Sicht der Gemeinde: Es sei um 8500 Wahlblöcke gegangen, gedruckt von der Aeschbacher AG Worb, verschickt vom Mailingdienst Mailing Street Funke & Co. aus Bösingen. «Je 734 übriggebliebene Blöcke gingen an die Gemeinde zurück», erklärte er.
In einer Beratung mit dem Gemeinderat habe man die Meldung, dass bei drei Listensätzen – später kam noch einer dazu – der Bogen der SP fehle, als nicht allzu gravierend eingeschätzt: «Drei fehlerhafte Wahlblöcke auf 8500 verschickte – das sind Einzelfälle, kein systematischer Fehler.» Eine Information auf der Homepage schien dem Gremium genug.
...und die Reaktion der SP Worb
Die SP Worb hingegen fand «geht gar nicht» und reichte zügig eine Wahlbeschwerde gegen die Gemeinde ein. Diese zog sie allerdings noch in derselben Woche aus finanziellen Überlegungen und aufgrund der knappen Zeit wieder zurück. Trotzdem blieb ein Misston.
«Wahlgeheimnis in Gefahr»...
Auf die Ausführungen des Gemeindepräsidenten reagierte jedenfalls Adrian Hodler, Co-Präsident SP Worb erstaunt: «Ich bin erstaunt darüber, dass so etwas passieren konnte», sagte er. Ebenfalls erstaunt frage er sich, wo denn da die Qualitätskontrolle bleibe.
Er warf der Gemeinde vor, sie verharmlose die Angelegenheit, und betonte: «Jeder Fall ist einer zu viel.» Er sah gar das Wahlgeheimnis in Gefahr, denn: «Man muss sich ja outen, wenn man bei der Gemeinde meldet, dass das Formular einer bestimmten Partei fehlt.»
...und Marthalers kleine Bombe
Matthias Marthaler, der andere Co-Präsident SP Worb, doppelte nach, und zwar mit einer ganz persönlichen Ansage: «Ich rede jetzt nicht als Mitglied der Fraktion SP plus Grüne», betonte er.
Dann holte er Luft und liess seine kleine Bombe platzen: «Ich bin gezwungen, Herr Gemeindepräsident, Ihnen mitzuteilen, dass ich das Vertrauen in die Amtsführung für den Moment verloren habe, und bitte darum, die Amts-Weiterführung zu hinterfragen.»
Und schon war es vorbei
Er setzte sich. Und die Sitzung ging erstaunlich übergangslos weiter. Nach dem Protokoll wurde auch das Traktandum «Zentrum Alter Worb, Definitive Einführung: Genehmigung und Kreditbewilligung» unaufgeregt und einstimmig angenommen.
Und nach kurzen 48 Minuten schloss GGR-Präsident Guido Federer (SP) die Sitzung des Grossen Gemeinderats.
Oder hallt da noch etwas nach?
Das Misstrauensvotum hingegen dürfte noch nachhallen. Was aber erwartet Marthaler davon? Auf diese Frage, gestellt nach der Sitzung, überlegt er kurz, dann antwortet er: «Im Allermindesten, dass der Gemeindepräsident sich Gedanken macht und sein Vorgehen hinterfragt.»
Wie er zuvor in seiner persönlichen Wortmeldung vorgetragen habe, sei das für ihn logisch: «Er ist nun mal der höchste Vertreter des Gemeinderates und trägt damit die politische Verantwortung.»
«Wie im amerikanischen Wahlkampf»
Und wie reagiert der Gemeindepräsident auf Marthalers Votum? Niklaus Gfeller gibt sich gelassen. «Ich ordne das einfach als seltsam ein», antwortet er tags darauf auf Anfrage. Er bleibt dabei, dass er die Aufregung um einen kleinen Fehler in der Druckerei – «drei von 8500 Wahlblöcken sind gerade mal ein halbes Promille» – übertrieben finde.
Ihn treibt vor allem die Frage um: «Warum wird derart auf meine Person gezielt?» Er verstehe das nicht: Das sei ja fast ein wenig wie im amerikanischen Wahlkampf, wo hart auf die Person gespielt werde.
Eine Frage der Rollen
Niklaus Gfeller schweigt kurz, dann fügt er hinzu: «Ich nehme meine Rolle wahr, als Gemeindepräsident vertrete ich stets die Haltung des Gemeinderates.» Allerdings wünscht er seinerseits: «Ich möchte hoffen, dass sich auch Matthias Marthaler seiner Rolle bewusst ist.»
Erstellt:
11.09.2024
Geändert: 11.09.2024
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