GGR Worb: Zu reden gaben nur kurz die Sternenmatt und vergessene Subventionen

Was Worb, diese Gemeinde mit sehr vielen Gesichtern, zusammenhalte, könne man ein bisschen mit einer Ehe vergleichen, fand der diesjährige GGR-Präsident Guido Federer in seiner Antrittsrede. Und: «In einer guten Ehe braucht es stete Arbeit und den guten Willen der Beteiligten.»

In Worb funktioniere das Gemeinwesen, weil sich so viele Leute engagieren: «Engagement im Gemeinderat, hier im Parlament, in einem Verein, soziales oder kulturelles Engagement oder auch als gegenseitige Hilfe in der Nachbarschaft.» Dieser Einsatz helfe, die Geschichte von Worb weiter zu schreiben und dafür zu sorgen, dass sich Worb weiterentwickeln könne.

Sternenmatt: «Intensiver Abstimmungskampf»

Ansonsten verlief die Sitzung zügig und ohne Aufregung. Einzig eine Mitteilung aus dem GGR, die Adrian Hodler (SP) vortrug, verriet, dass in der Gemeinde nicht nur heitere Einigkeit herrscht: «Rund um die Umzonung Sternenmatt wird ein intensiver Abstimmungskampf geführt», fasst Hodler zusammen.

Das begrüsse er grundsätzlich «als Zeichen einer lebendigen Demokratie». Aber: Mit Inseraten à la «39 Parlamentarier dafür, 1213 Worber:innen dagegen» werde suggeriert, dass das Parlament von Worb als elitärer kleiner Club über die Köpfe der Bevölkerung und gegen ihren Willen entscheide. «Das ist Hafenkäse!»

Eine Entfremdung zwischen Bevölkerung und Parlament findet Hodler demokratiepolitisch bedenklich: «Einen Abstimmungskampf a la Trump brauchen wir hier nicht.» Denn der Grosse Gemeinderat entscheide keineswegs über die Köpfe der Bevölkerung hinweg, sondern handle «nach bestem Wissen und Gewissen im Interesse der Bevölkerung».

Verwunderung über vergessene Subventionen

Ebenfalls kurz zu reden gab die Kreditabrechnung zum Geschäft «Wasserversorgungsnetze, Netzersatz und -erweiterung im Rahmen der Verkehrssanierung Worb, Spange Süd und Nord»: Die Aufsichtskommission (AKS) habe den Kredit am 5. Dezember überprüft und freigegeben. Der bewilligte Kredit von 1,36 Millionen sei zwar um 28’895 Franken unterschritten worden, erklärte Präsident Hans Ulrich Steinmann (SVP).

Allerdings habe man «mit an Entsetzen grenzender Verwunderung» festgestellt, dass einmal mehr vergessen wurde, Subventionen abzuholen.

Subventionscheckliste könnte helfen

Wie das passieren konnte, erklärte Gemeinderat Bruno Wermuth (GLP) im Namen von Tiefbauleiter Stephan Hauri: Die Abläufe seien sehr komplex und hätten sich über mehrere Jahre hinweggezogen. Ausfälle aufgrund von Pensionierung, Stellenwechsel und Burnout, gleichzeitig die ständige Priorität von Strassen und Tunnel hätten für lange Wartezeiten gesorgt. Ob all dieser Wartezeit von fast zweieinhalb Jahren sei der Antrag schlicht verlorengegangen.

«Stephan Hauri ist sehr gewissenhaft», betonte Wermuth dennoch. Dass so etwas passiere, sei bedauerlich, aber menschlich. «Ich bin froh, haben wir ihn als Chef Tiefbau.» Adrian Hodler (SP) wunderte sich dennoch, dass Profis in der Verwaltung das einfach vergessen konnten. Er schlug vor, eine Subventionscheckliste zu erstellen, damit keine Subventionen mehr vergessen gehen.

Eingaben für Jugend, Grünflächen und Alter

Die Themen der Parlamentarischen Eingaben drehen sich rund um das Zusammenleben in Worb. Die FDP-Fraktion hat eine Motion mit dem Titel «Einführung Jugendvorstoss» eingereicht: Schon lange gebe es in Worb keinen Jugendrat mehr. Der Gemeinderat wird daher gebeten, die reglementarischen Voraussetzungen für die Einführung eines Jugendvorstosses auszuarbeiten.

SP/Grüne haben ein Postulat «Begrünung öffentlicher Flächen» eingereicht: Der Gemeinderat soll prüfen, wie öffentliche Asphalt-Flächen entsiegelt und begrünt werden können. 

Ebenfalls  SP/Grüne haben eine Interpellation «Wohnen im Alter» eingereicht: Sie fragen, wie die Gemeinde sicherstellen wolle, dass bezahlbarer und altersgerechter Wohnraum entsteht.

[i] Die Beschlüsse des GGR vom 5. Februar 2024:

Ortsplanungsrevisionen

Gesamtrevision der Ortsplanung; Kreditabrechnung: Zur Kenntnis genommen.

Worble

Worble, Hochwasserschutz Richigen und Worb, Kreditabrechnung: Zur Kenntnis genommen.

Wasserversorgungsnetze

Erschliessung ESP Worbboden Süd N9 Teil 1, Geh- und Radweg, Wasserversorgung; Kreditabrechnung: Zur Kenntnis genommen.

Wasserversorgungsnetze

Wasserversorgungsnetze, Netzersatz und -erweiterung im Rahmen der Verkehrssanierung Worb, Spange Süd und Nord, Kreditabrechnung: Zur Kenntnis genommen.

Abwasserentsorgungsnetze

Abwasserentsorgungsnetze, Kanalsanierung für Übernahme von regional relevanten Anlagen der Gemeinde Worb durch den Gemeindeverband ARA Worblental; Kreditabrechnung: Zur Kenntnis genommen.