GV Freimettigen: Zwei Neue in Gemeinderat gewählt

Walter Schmid und Thomas Zürcher ersetzen ab Januar Dieter Friedli und Markus Berger, die auf Ende Jahr zurücktreten. Friedli ist seit 2019 Mitglied des Gemeinderats, er zieht in eine andere Gemeinde und tritt deshalb aus dem Gemeinderat zurück. Berger wurde erst im Juni gewählt und legt sein Amt überraschend nieder. Die beiden abtretenden Gemeinderäte betreuten die Ressorts Bauwesen und Finanzen. Berger war auch Mitglied der Schulkommission. Seine Nachfolge tritt Christine Jaun an.

Mehr Stellenprozente für die Gemeinde

1989 wurde für die Gemeindeverwaltung letztmals eine Arbeitsplatzbewertung  durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass die Verwaltungsstelle 76 Prozent eines Vollamtes umfasst. Wie die Gemeine schreibt, war damals das Führen der Finanzbuchhaltung noch nicht Gegenstand der Freimettiger Verwaltungstätigkeit. Deshalb wurde die heutige Gemeindeverwalterin im Laufe der Zeit mit einem 100 Prozentpensum angestellt.

Der Gemeinderat liess die Arbeitsverhältnisse überprüfen und kam zum Schluss, eine neue 50 Prozentstelle in der Verwaltung zu schaffen. Gerechnet wird mit jährlichen Kosten von rund 40'000 Franken. Die Gemeindeversammlung hat dies bewilligt.

Budget rechnet mit Minus

Fürs nächste Jahr rechnet Freimettigen mit einem Defizit (Aufwandüberschuss) von 90'000 Franken. Das budgetierte Defizit kann durch das vorhandene Eigenkapital gedeckt werden. Per Ende nächsten Jahres wird der Bilanzüberschuss 424’000 Franken betragen, was rund acht Steueranlagezehnteln entspricht. Der empfohlene Wert liegt bei mindestens drei Steueranlagezehnteln. Laut Finanzplan rechnet Freimettigen für die nächsten Jahre mit geringeren Defiziten. Das Budget wurde einstimmig genehmigt.

Bäume bleiben geschützt

Im Rahmen der Ortsplanungsrevision wurde die Landschaftsplanung überprüft. Die geschützten Hochstammbaum-Obstgärten sollen aus dem grundeigentümerverbindlichen Schutz entlassen werden. Die Neuregelung sieht weiterhin den Schutz einzelner Bäume vor. Gegen diese Änderung wurde während der öffentlichen Auflage Einsprache erhoben, welche auch nach der Einspracheverhandlung aufrechterhalten wurde. Anlässlich der Gemeindeversammlung stellte der Einsprecher den Antrag, dass die bestehenden Hochstammobstbaumgärten auch in Zukunft dem grundeigentümerverbindlichen Schutz unterstehen bleiben sollen.

Dies wurde von den Versammlungsteilnehmern abgelehnt. Dem Folgeantrag, zumindest einen Hochstammbaum-Obstgarten zu schützen, wurde knapp stattgegeben. Mit dieser Änderung genehmigte die Versammlung die Ortsplanungsrevision mit grossem Mehr. Die Einsprache gilt als unerledigt und wird dem Amt für Gemeinden und Raumordnung zum Entscheid überwiesen.

[i] Wie die Gemeinde Freimettigen mitteilt, waren 37 stimmberechtigte Personen an der Versammlung anwesend.