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Gemeindeparlamente: Münsingen sagt ab, Worb tagt

Das Büro des Münsinger Gemeindeparlaments hat die nächste Sitzung abgesagt. Kein Thema ist dies für den GGR Worb. Hier stehen Geschäfte an, die nicht warten können.

Der GGR Worb im November. Die Dezembersitzung war dann mit Maske, auch am eigenen Platz. (Bild: Archiv BERN-OST)

Die Sitzung des Münsinger Gemeindeparlaments vom 26. Januar findet nicht statt. Das hat das Parlamentsbüro gemäss Mitteilung der Gemeinde einstimmig beschlossen.

 

"Keine dringenden Geschäfte"

Von den traktandierten Geschäften sei keines als dringend zu bezeichnen, deshalb sei die Durchführung der Sitzung in der derzeitigen Lage nicht gerechtfertigt, heisst es weiter.

 

"Wir haben der Sicherheit zuliebe so entschieden", sagt Ratspräsidentin Rebecca Renfer (EVP) zu BERN-OST. Eine Online-Sitzung als Ersatz ist nicht möglich. "Dafür fehlt zurzeit noch die rechtliche Grundlage."

 

Die Traktanden, darunter etwa die Geschäftsordnung der Gemeinde oder ein Postulat für einen Pumptrack, werden auf die Sitzung vom 23. März verschoben. Damit es nicht zum Geschäftestau kommt, wird es voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte eine ausserordentliche Sitzung als Ersatz geben. "Das muss aber noch mit den Parlamentsmitgliedern abgesprochen werden", sagt Renfer.

 

Parlamente dürfen tagen

Die Absage erfolgt freiwillig, Parlamente sind vom Veranstaltungsverbot zur Eindämmung der Pandemie ausgenommen. Darauf beruft sich Christian Reusser, Gemeindeschreiber von Worb und schreibt: "Die Parlamentssitzung vom 8. Februar findet statt."

 

Hauptgrund ist, dass der Grosse Gemeinderat GGR neu gewählt ist. Die Konstituierung müsse durchgeführt werden, damit der GGR über ein Büro, eine Geschäftsprüfungskommission und eine Aufsichtskommission verfüge. Ohne diese Gremien ist er nicht handlungsfähig. "Wenn wir die Sitzung auf den März verschieben würden, könnten wir die ersten Sachgeschäfte erst am 17. Mai im Parlament behandeln."

 

Eine kurze Sitzung in Worb?

Da ausser der Konstituierung aber keine weiteren Geschäfte traktandiert sind, wird die Sitzung eher kurz ausfallen.


Autor*in
pd/abu, info@bern-ost.ch
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Erstellt: 20.01.2021
Geändert: 20.01.2021
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