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Gemeinderat enttäuscht: Schulprojekt in Konolfingen weiterhin auf Eis gelegt

Nachdem die Direktion des Innern und Justiz (DIJ) die Beschwerde gegen die geplante Schullandschaft Stalden abgelehnt hat, geben die Beschwerdeführer*innen nicht auf.

Stein des Anstosses: Das Schulprojekt in Stalden. (Visualisierung: zvg)

In einer Medienmitteilung gibt die Gemeinde Konolfingen bekannt, dass die Beschwerdeführer*innen den Entscheid der Direktion des Innern und Justiz (DIJ) nicht akzeptieren. Wie zuvor schon das Amt für Gemeinden und Raum (AGR), lehnte die DIJ die Beschwerde zur Rechtmässigkeit der Abstimmung zur Schullandschaft Staltden, ab. Als nächstes wird also das Verwaltungsgericht die Beschwerde beurteilen. Der Gemeinderat zeigt sich in seiner Mitteilung enttäuscht, da mit einer weiteren Verzögerung zu rechnen ist und der Schulraum dringend benötigt werde.

 

Marc-André Perrin, einer der fünf Beschwerdeführer*innen, findet die momentane Schulsituation ebenfalls nicht gut. Das sei laut ihm aber kein Grund, die demokratischen Rechte nicht wahrzunehmen. Er und seine Mitstreiter*innen zweifeln an der Rechtmässigkeit der knappen Abstimmung im November 2018. Die DIJ sei nicht genug auf ihre Kernargumente eingegangen, sagt Perrin. Das Verwaltungsgericht sei weniger abhängig von den Gemeinden als die DIJ. Aus diesem Grund hoffe er auf einen anderen Entscheid der nächsten Instanz.

 

Die Beschwerdeführer*innen fordern eine erneute Nachzählung der Stimmen. Die Differenz betrug gerade einmal drei Stimmen (990 Ja zu 987 Nein). Laut der Gemeinde sei dreimal mit dem jeweils selben Resultat nachgezählt worden.


Autor*in
Adrian Kammer, adrian.kammer@bern-ost.ch
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Erstellt: 28.07.2020
Geändert: 28.07.2020
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