Live aus Oberdiessbach: Klares Resultat zu Tempo 30

Es war ein langer Abend, die Gemeindeversammlung dauerte bis um Mitternacht. Eine Abstimmung musste wegen Zählfehlern wiederholt werden. Die Halle war voll, die Stimmung fair. Mitten in der Nacht war der Fall klar. In Oberdiessbach wird in den nächsten Jahren kein Tempo 30-Schild aufgestellt. Ein Überblick, was zwischen 20 Uhr und Mitternacht passiert ist.

 

Mitternacht - Ende: Tempo 30 ist vom Tisch 

Das Stimmvolk von Oberdiessbach hat deutlich Nein gesagt zu Tempo 30. Weder auf Nebenstrassen im Dorf, noch auf der Hauptstrasse soll Tempo 30 gelten. Bei der zweiten Abstimmung war das Resultat 60 % Nein gegen 40 % Ja. Das Signal an den Gemeinderat ist klar. Dieser wird das Resultat der konsultativen Abstimmung zur Hauptstrasse (64 % Nein, 36 % Ja) dem Kanton mitteilen. Wir sind gespannt auf die Antwort des Kantons. Die Gemeindeversammlung endet um Mitternacht. BERN-OST bedankt sich bei allen, die online waren und mitgelesen und - wer weiss - auch mitgefiebert haben. 

 

23:55 Uhr - Zweite Abstimmung

Gemeindepräsidentin Bettina Gerber verkündet das Resultat zur Abstimmung über Tempo 30 im Dorf. Das Resultat ist deutlich: 198 Ja-Stimmen gegen 287 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen. 487 Stimmzettel sind eingegangen. 

 

23:50 Uhr - Auszählung läuft..

Nach der Panne beim ersten Wahlgang wollen die Stimmenzählerinnen auf sicher gehen. Sie zählen gründlich durch. Wir warten auf das Resultat zur zweiten Abstimmung. 

 

23:32 Uhr- Keine weiteren Wortmeldungen

Niemand meldet sich. Die Stimmzettel zur zweiten Abstimmung werden ausgeteilt. 

 

23:28 Uhr - Diskussion zur zweiten Abstimmung ist eröffnet

Paul Baumgartner: "Ortskern ist eine falsche Bezeichnung. Sie sprechen vom ganzen Dorf, das muss man sagen. Wenn das nicht geändert wird, werde ich eine Beschwerde einreichen. beim Regierungsstatthalteramt." Auch mit den veranschlagten Kosten ist Paul Baumgartner nicht einverstanden. Applaus.

Bettina Gerber antwortet: "Der Vorwurf, dass das Wort Dorfkern nicht richtig ist, stimmt. Man wollte vor Jahren Tempo 30 in den Quartieren einführen. Wir haben beschlossen, dass wir die Terminologie Dorfkern beibehalten. Wir denken, die Leute verstehen dies." Applaus.

 

23:20 Uhr - Gemeinderat André Furrer stellt die Vorlage vor

"Die 30er Zone betrifft nur neuralgische Punkte um die Schule und das Altersheim." Verschiedene Strassen sollen verkehrsberuhigt werden, auf der Freimettigenstrasse soll nur noch in eine Richtung gefahren werden können. 

Bettina Gerber: "Der Gemeinderat spricht sich für dieses Projekt aus. Es geht um einen Grundsatzentscheid: Sollen wir mit Tempo 30 weiterplanen?" 

 

23:18 Uhr - Zweite Abstimmung zu Tempo 30 im Dorf

Gemeindepräsidentin Bettina Gerber: "Es geht dem Gemeinderat um die Frage, was ist mit Tempo 30 im Quartier. Wir wollen von euch nur wissen, sollen wir mit der Planung von Tempo 30 im Dorfkern weiterfahren, Ja oder Nein, darum geht es."  

 

23:15 Uhr - Bettina Gerber verkündet das Resultat

Ausgezählt sind: 175 Ja-Stimmen, 311 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen. Das sind 488 Zettel,  es besteht noch eine Differenz von drei Stimmen. "Wir werden dieses Resultat dem Kanton Bern so weitergeben, Danke viel Mal." Grosser Applaus. Tempo 30 wurde mit einem Verhältnis von 64 % Nein bei 36 % Ja gebodigt.

 

23:10 Uhr - Der Grund für die 50 Stimmen Differenz

Der Fehler wurde gefunden. Als zu Beginn der Versammlung die Anwesenden gezählt wurden, wurde die hinterste Reihe doppelt gezählt. Die Stimmzähler gehen am Anfang der Gemeindeversammlung die Reihen durch und zählen, wie viele Leute anwesend sind. Zuhinterst haben die Stimmenzähler rechts und links dieselbe Reihe gezählt. So kam es zur Differenz. Nach wie vor läuft die Auszählung der Stimmen. Übrigens wird auch bei der zweiten Abstimmung zu Tempo 30 im Dorf geheim abgestimmt. 

 

22:52 Uhr - Es dauert

Nun denn. Der Geräuschpegel steigt, es wird gewettert, Köpfe geschüttelt und gegähnt. Die Zettel werden ein zweites Mal ausgeteilt. Hoffen wir, die Leute bleiben geduldig und verlassen die Versammlung nicht vorzeitig.

 

Es kommt einem grad ein wenig vor, wie wenn man im Flieger sitzt, im Landeanflug ist, dann sagt der Pilot: "Liebe Passagiere, wir können hier nicht landen, die Piste ist nicht frei. Wir drehen noch eine Runde." Hoffen wir, dass genug Stimmzettel vorhanden sind. 

 

22:49 Uhr - Zweiter Anlauf

Gemeindepräsidentin Bettina Gerber: "Wir können es nicht ändern. Wir stimmen nochmals ab. Wir verteilen die Zettel und stimmen ein zweites Mal geheim ab. Sie können mir noch lange wüst sagen. Es ist so." 

 

22:47 Uhr - Weitere Meldungen aus dem Saal

Ein Mann sagt, er habe Rückenschmerzen und wolle endlich gehen. "Wir können doch mit Hand heben abstimmen. Wer eine Meinung hat, soll dazu stehen."

 

22:45 Uhr - Gemeindepräsidentin nimmt das Mik

Bettina Gerber sagt: "Es ist spät und wir haben keine guten Nachrichten. Es gab einen Fehler beim Auszählen. Es bleibt eine Differenz, die wir so nicht stehen lassen können. Wenn jemand eine Beschwerde einreicht..., das können wir uns nicht leisten. Es tut uns leid. Wir pressieren und wollen es  diesmal richtig machen." 

 

22:38 Uhr - Es gibt ein Problem mit den Stimmzetteln

Das war so nicht geplant. Es sind 50 Stimmzettel zu wenig eingegangen. Die Stimmzählerinnen gehen nochmals in den Geräteraum der Turnhalle und zählen nochmals. Zudem wird nachgezählt, wie viele Leute tatsächlich in den beiden Hallen sind. Oh je.

 

Nein gegen Ja: 70:30 Prozent 

Obwohl das Stimmverhältnis deutlich ist, wird unter Umständen nochmals abgestimmt. Man will, dass alles rechtens ist. Aber der Grundtenor der Abstimmung ist: Tempo 30 hat eine deutliche Brause erhalten. Sollte die Abstimmung gültig sein, wäre die Vorlage mit 70:30 abgelehnt worden. 

 

22:35 Uhr - Es ist augezählt:

Gemeindepräsidentin Bettina Gerber gibt das Resultat bekannt: "Ja: 154 Stimmen, Nein: 348 Stimmen, 2 Enthaltungen. Wir haben eine Differenz zu den eingangs gezählten anwesenden Personen." Das heisst, sie haben eine Differenz von 50 Stimmen. Es steht die Frage im Raum, ob noch einmal abgestimmt werden muss...

 

22:22 Uhr - Auszählung zur Abstimmung über Tempo 30 auf der Hauptstrasse läuft...

Bei der Bundesratswahl dauert die Auszählung der 246 Stimmen in der Regel um die 20 Minuten. In Oberdiessbach sind 554 Stimmberechtige anwesend.

 

Klar ist im Moment auch, es wird zwei getrennte Abstimmungen geben. Noch läuft das Verteilen der Stimmzettel. Danach werden diese eingesammelt und ausgezählt. Erst danach beginnt die Diskussion zur zweiten Abstimmung über Tempo 30 im Dorf. 

 

21:55 Uhr - Gemeindepräsidentin Bettina Gerber schliesst die Diskussion

Kein Applaus, aber ausatmen. Es werden Zettel verteilt, damit abgestimmt werden kann. Demokratie pur. 

Zeit, die Fenster zu öffnen. Es wird geplaudert, "ist es spannend für euch Medien?", fragt ein Mann. "Doch klar, ich könnte nicht sagen, auf welche Seite es fällt", antworte ich. "Die Spannung steigt." 

 

21:54 Uhr - Weitere Meldung

Ein Mann sagt: "Ich bin hier weil ich Kinder habe. Es stimmt, Kinder sollten wenn sie auf dem Trottoir gehen, nicht aufs Handy schauen. Gleichwohl stimme ich für Tempo 30." Applaus. 

 

Es wird viel diskutiert, Voten dafür, Voten dagen, aber sehr respektiert. Es gibt keine störenden Zwischenrufe, keine Buh-Rufe, die Versammlung läuft sehr anständig. 

 

21:47 Uhr - Abstimmung?

Gemeindepräsidentin Bettina Gerber fragt, ob es noch weitere Voten gibt?

Paul Baumgartner: "Warum kann in einigen Ortschaften saniert werden und das Tempo bleibt 50?"

"Das ist korrekt", so Bettina Gerber, "diese Sanierungen wurden gemacht, bevor das Bundesgericht entschieden hat, dass bei zu viel Lärm auf Tempo 30 reduziert werden muss."

 

21:42 Uhr - Weitere Meldung aus der dritten Reihe

Niklaus Hadorn (SVP), ehemaliger Gemeindepräsident: "Ich möchte etwas sagen zu den Lärmmessungen. Der Kanton hat hier vor 20 Jahren Lärmmessungen durchgeführt. Damals waren viele Häuser an der Hauptstrasse noch nicht lärmsaniert. Seither hat es keine Lärmmessungen mehr gegeben, das ist nicht seriös."

Irgendwo schreit ein Bébé, die Fenster werden geschlossen. Die Luft wird langsam stickig. 

 

Es geht ein wenig hin und her. Manche schauen zu Boden oder studieren die Sprossen der Sprossenwand. Warten auf die Abstimmung. Bei den Rednern und zwei Rednerinnen ist die Haltung einigermassen ausgeglichen. Bei manchen ist auch nicht sicher, sind sie jetzt dafür oder dagegen. Nach wie vor gibt es weitere Wortmeldungen. Dies obwohl die Meinungen wohl bei den meisten gemacht sind. 

 

21:34 Uhr - Mann aus der Mitte des Saals

Simon Hadorn: "Was ist wenn wir jetzt Ja sagen und beim Kanton ändert sich verschiedenes. Plötzlich sind dort neue Leute am Ruder und es ändert sich wieder was mit dem Tempo. Dann haben wir Ja gesagt. Deshalb sollten wir Nein sagen." Lauter Applaus.

 

21:32 Uhr - weiterer Mann aus dem Saal

Ich habe selbst zwei Kinder. Wie sieht es bei uns aus, wenn Tempo 30 kommt. Gibt es noch Ampeln? Bleiben die Fussgängerstreifen?"

"Ja, die Ampel und dieFussgängerstreifen bleiben", antwortet Gemeindepräsidentin Bettina Gerber. "Der Kanton sieht dies so vor."

 

21:27 Uhr - Weitere Meldung 

Ein Mann sagt: "Es gibt ein Bundesgesetz, das sagt, dass wenn eine Strasse saniert wird, müssen die Lärmvorschriften beachtet werden. Der Kanton will uns nicht schikanieren. Er hält sich ans Gesetz.  Der Kanton investiert vier Millionen Franken in diese Strasse - aber nur, wenn wir Ja sagen." 

"Es geht auch um die Sicherheit. Wir stimmen hier ab, aber es betrifft die Schulkinder, welche diese Strasse überqueren müssen. Denkt auch an sie." Applaus. 

 

21:24 Uhr - Weitere Meldung aus der Mitte des Saals

Ein Mann, es geht einmal mehr um die Breite der Strasse. Das Trottoir sei zu schmal, da könne keiner zu Fuss gehen. "Darf man neuerdings mit Velo und Anhänger auf dem Trottoir fahren? Das ist mir neu!" Applaus.

 

21:22 Uhr - Weitere Meldung

Selina Davatz aus Bleiken. "Ich bin die mit dem Veloanhänger auf BERN-OST. Die Strasse wird nicht schmaler. Es hat abgeflachte Randsteine." Leiser Applaus.

 

Es wird geredet, gewitzelt, geklatscht, gemurrt, Fragen gestellt. Einige werden langsam ungeduldig. Beide Seiten erhalten Applaus, klare Lager zuzuordnen ist im Moment schwierig. Müsste ich wetten: würde ich auf einen leichten Vorteil fürs Nein-Lager tippen. Aber warten wirs ab. Viele sitzen, halten die Arme verschränkt und warten auf eine baldige Abstimmung. 

 

21:14 Uhr - Weitere Frage

Ein Mann: "Es ging mehrmals um den abgeflachten Randstein. Für mich ist dies kein Problem, man überfährt den nicht einfach so. Das sollte Ihnen nicht passieren. Aber denkt dran, ihr seid dann nur mit 30 unterwegs, nicht mit 50. Ich habe keine Angst." Applaus. 

 

21:13 Uhr - Wortmeldung aus der unteren Halle

Ein Mann aus Bleiken: "Vor drei Jahren wurde die Strasse in Bleiken saniert. Da wurde nie über einen 30er diskutiert, das Schulhaus ist direkt an der Strasse. Das nur von meiner Seite." Applaus.

 

21:10 Uhr - Weitere Meldung aus dem Saal

Ein Mann stört sich daran, dass die Strasse von 6 Meter auf 5.70 Meter verengt werden soll. "Ich habe Angst, wenn ich künftig auf dem Trottoir unterwegs bin. Für Lastwagenfahrer wird es gefährlicher."

 

21:04 Uhr - Weitere Meldung aus dem Saal

Ein Mann: "Das Komitee sagt, Oberdiessbach will das nicht. Ihr könnt nicht in meinem Namen sprechen, ich wohne seit über 30 Jahren hier."

"Auf dem Flyer hat es viele Behauptungen, sollen wir die widerlegen? Überlegt doch, was bedeutet Tempo 30 auf 700 Metern? Schränkt dies euch so ein? Da geht es um den Durchgangsverkehr? Leute, die nichts mit uns zu tun haben, fahren durchs Dorf. Die haben keine Kinder, die auf dem Trottoir unterwegs sind. 700 Meter? Ist das so schlimm? Denkt auch an diejenigen, die dort wohnen. Warum können wir nicht aufeinander zugehen?"

"Früher galt innerorts 60, irgendwann kam ein Sicherheitsgurt, erinnert ihr euch noch an das Geschrei damals? Heute gehört der Gurt dazu." Lacher im Saal. Der Mann legt nach: "Dasselbe beim Tagfahrlicht, heute haben wir das. Im Jahr 2030 werden wir sagen, Tempo 30 kam dann trotzdem. Das Schloss steht immer noch im Dorf." Gemurmel im Saal. Applaus. 

 

20:55 Uhr - Diskussion um Abstimmung Hauptstrasse

Ein Mann aus Bleiken: "Ich möchte Herrn Friedli, der sich auf BERN-OST für Tempo 30 eingesetzt hat, fragen, ob er Lastwagen fährt? Sie wollen die Strasse von 6 Meter auf 5.70 verschmalern. Wenn die Strasse schmaler wird, muss ich mit dem Lastwagen aufs Trottoir. Stellen Sie sich vor, dass ich aufs Trottoir ausweichen muss und dort ist ein Kind mit Trottinett.  Lasst doch die Strasse wie sie ist. Die Vorstellung einer schmaleren Strasse ist für mich der Horror." Szenenapplaus.

"Die Gemeinde hat es verpennt, Worb, Müntschemier haben eine Umfahrung, wir nicht. Man hätte besser vor Jahren eine Umfahrung oder einen Tunnel gebaut. Ich bin gegen 50, eh 30 innerorts." Lacher und Applaus. 

 

20:52 Uhr - Abstimmung zum Antrag

Es wird langsam laut im Saal. Der Antrag für eine geheime Abstimmung wird mit 166 Stimmen angenommen. Es wird also per Zettel und Urne abgestimmt.  

 

20:46 Uhr - Es wird ein Antrag gestellt

Martin Friedli vom Komitee "Oberdiessbach sagt Ja" stellt den Antrag, dass über beide Vorlagen in geheimer Wahl abgestimmt wird.  Damit dieser Antrag gestellt wird, muss ein Viertel der Anwesenden zustimmen. Es wird abgestimmt. 

 

20:42 Uhr - Bettina Gerber spricht vom Dilemma

Tempo 30 auf der Hauptstrasse sei in der Mitwirkung von vielen Leuten abgelehnt worden. "Es ist ein klassisches Dilemma", so Gerber. "Sagt die Beölkerung Nein, haben wir kein Tempo 30, aber wir behalten diese Buckelpiste." Ein paar im Saal murren. Die Gemeindepräsidentin geht kurz auf die Motion Schilliger im Nationalrat ein. Dies könne dauern. "Wir als Gemeinde wissen nicht, ob dieser Entscheid umgesetzt wird." 

 

20:38 Uhr - Gemeinderat André Furrer (SVP) orientiert über die Vorlagen

"Die Strasse gleicht mehr einem Flickteppich, denn einer Strasse", so André Furrer. Der Kanton will die Infrastruktur instandstellen, auch der Lärm für die Anwohner soll reduziert werden. Die Lärmvorschriften können laut Kanton nur erreicht werden mit einem Flüsterbelag und Tempo 30. Weiter sollen abgeflachte Randsteine zwischen Strasse und Trottoir eingebaut werden.

Der Gemeinderat geht nochmals die gesamte Botschaft durch, Punkt für Punkt wird erläutert. Im Saal ist es ruhig, die Leute hören zu, ein paar husten. 

 

20:35 Uhr - Der Verkehr

Jetzt gehts zum Thema Verkehr. "Das Thema Verkehr hat unsere Bevölkerung gespalten", mit diesen Worten eröffnet Gemeindepräsidentin Bettina Gerber (Die Mitte) die Diskussion. Es wird konsultativ über das Tempo auf der Hauptstrasse abgestimmt, weil nicht die Gemeinde Eigentümerin der Strasse ist, sondern der Kanton, sagt die Gemeindepräsidentin.

 

20:34 Uhr - Abstimmung Jahresrechnung

Noch scheint Einigkeit zu herrschen, es gibt keine Fragen zur Rechnung. Diese wird mit grossem Mehr bei wenigen Gegenstimmen genehmigt. 

 

20:23 Uhr - Die Jahresrechnung wird präsentiert

Gemeinderat Thomas Friedli präsentiert die Jahresrechnung. Er sagt zu Beginn, dass er diese zügig vorstellen werde, damit mehr Zeit für das Hauptthema bleibt, das Tempo. Tempo ist also auch bei der Jahresrechnung ein Thema.  Den Allgemeinen Haushalt schliesst die Gemeinde mit einer schwarzen Null ab. Im Gesamthaushalt schaut ein Minus von 476'00 Franken raus. 

 

20:20 Uhr - Zählen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Dies dauerte einen Moment . In  der oberen Turnhalle sind 356 Personen anwesend, in der unteren 198. 

 

20:00 Uhr - Beginn der Gemeindeversammlung

554  stimmberechtigte Personen sind anwesend, verteilt auf zwei Turnhallen der Sekundarschule Oberdiessbach. BERN-OST liefert einen Ticker, direkt von der Gemeindeversammlung.