Gemeindewahlen Worb: Die SP zieht ihre Wahlbeschwerde zurück

Viel ist in den letzten Tagen in Worb gelaufen: Am 29. August stellte die SP Worb fest, dass in den Wahlunterlagen die Listen der SP fehlten. Die Partei informierte umgehend die Gemeindeverwaltung. Diese reagierte mit einer kurzen Mitteilung auf der Homepage, in der Wählerinnen und Wähler aufgefordert wurden, fehlende Listen nachzubestellen.

Die SP Worb hielt diese Massnahme jedoch nicht für ausreichend und reichte eine Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern ein. Die Beschwerdefrist von drei Tagen habe bis spätestens 1. September eingehalten werden müssen, erklärt die SP Worb heute: Daher habe die Partei nicht abwarten können, ob die Gemeinde Anfang der Woche selbst weitere Massnahmen ergreifen würde.

Neue Lagebeurteilung

Jetzt meldet sich die SP Worb mit einer neuen Mitteilung: «Nach einer neuen Lagebeurteilung hat sich der Vorstand zusammen mit dem Wahlkomitee entschieden, die Wahlbeschwerde zurückzuziehen», heisst es. Begründung: «Die Hauptforderung nach breiter Information der Wählerinnen und Wähler wurde – hauptsächlich durch Anstrengungen der SP Worb selbst – erreicht.»

Zu hohe Kosten

Ausserdem, heisst es weiter, hätte die zweite Hauptforderung nach einer erneuten, vollständigen Zustellung der Listen ohne Verschiebung der Wahlen nicht erreicht werden können. Das aber hätte hohe Kosten für die Gemeinde und die Steuerzahlenden zur Folge gehabt. «Diese Belastung der Gemeindefinanzen sind aus Sicht der SP Worb unverhältnismässig, da offenbar nur eine vergleichsweise geringe Zahl an Wahlunterlagen betroffen sind», befand die SP Worb.

Interpellation für lückenlose Aufarbeitung

Sie plant allerdings, dem Grossen Gemeinderat am 9. September eine Interpellation einzureichen, um eine Untersuchung des Vorfalls zu erreichen und solche Pannen künftig zu verhindern: Sie fordert von der Gemeinde eine lückenlose Aufarbeitung sowie transparente Kommunikation zu den Ergebnissen dieser Untersuchung.

Zudem fordert die SP Worb eine Aussprache mit Vertretern aller wahlbeteiligten Parteien, die vom Gemeindepräsidenten Niklaus Gfeller einberufen werden soll.