Grosshöchstetten stimmt erneut ab
Im Februar hat das Stimmvolk von Grosshöchstetten Ja gesagt zur Abschaffung der Gemeindeversammlung. Ende November folgt nun noch eine zweite Abstimmung. BERN-OST hat sich die Abstimmungsvorlage angeschaut.
Mit 976 Ja- zu 434 Nein-Stimmen hat Grosshöchstetten im Februar deutlich einer Abschaffung der Gemeindeversammlung zugestimmt. In Zukunft soll nur noch an der Urne über die Geschäfte abgestimmt werden. In der Zwischenzeit wurde die Gemeindeordnung an das neue Stimmverfahren angepasst, weshalb das Volk Ende November noch über die revidierte Gemeindeordnung abstimmen muss.
Neu an der Urne
Wie der Gemeinderat in der Botschaft schreibt, wird in Grosshöchstetten neu an der Urne über die folgenden Geschäfte abgestimmt:
- Wahl des Rechnungsprüfungsorgan
- Budget, Jahresrechnung und Steueranlagen
- Ausgaben zwischen 200‘000 bis 1 Million Franken
- Beschlüsse des Gemeinderats, gegen die Referendum ergriffen wurde
- Gründung oder Beitritt zu Gemeindeverbänden
Bisherige Urnengeschäfte, wie Wahl von Gemeindepräsidium und Gemeinderat, Ausgaben über eine Million Franken oder gültige Initiativen, bleiben bestehen.
Bei einem Ja gilt die neue Gemeindeordnung ab Februar
Zwei Info-Anlässe pro Jahr
Die Gemeindeordnung schreibt neu vor, dass der Gemeinderat mindestens zweimal pro Jahr einen Informations-Austausch mit der Bevölkerung organisiert.
Dies passiert bei einem Ja
Das Stimmvolk von Grosshöchstetten wird am 30. November an der Urne über die revidierte Gemeindeordnung abstimmen. Bei einem Ja gilt die neue Gemeindeordnung ab Februar nächsten Jahres. In dem Fall wäre die Gemeindeversammlung vom 11. Dezember die letzte ihrer Art.
Sollte das Volk Nein sagen
Wenn das Stimmvolk am 30. November Nein sagt zur neuen Gemeindeordnung, bleibt alles beim Alten. Das heisst: In Grosshöchstetten würde auch in Zukunft an der Gemeindeversammlung über die Geschäfte abgestimmt, schreibt der Gemeinderat in der Botschaft zur Abstimmung.
Der Gemeinderat beantragt den Stimmberechtigten, die Teilrevisionen der Gemeindeordnung zu genehmigen.
Die Freie Wählergruppe Grosshöchstetten hat 2024 Unterschriften für die Abschaffung der Gemeindeversammlung gesammelt. Am 9. Februar nahm das Volk den Vorschlag an der Urne mit 69 % Ja zu 31 % Nein deutlich an.
Der Gemeinderat hat danach die Gemeindeordnung an das neue Abstimmungsverhalten angepasst. Darüber muss nochmals an der Urne abgestimmt werden.