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Münsingen - Unterschriftenzahl locker erreicht
Die Stimmberechtigten entscheiden Ende November, ob am Jungfrauweg höher gebaut werden darf. Das Referendum gegen einen Parlamentsbeschluss ist zustande gekommen.
Der Entscheid des Münsinger Parlaments fiel knapp aus. Mit 14 zu 12 Stimmen beschloss es Ende Mai, dass zwei Mehrfamilienhäuser auf einer Parzelle am Jungfrauweg aufgestockt werden dürfen. Ein Geschoss mehr plus Attika. Das gäbe Platz für 19 zusätzliche Wohnungen. Diese Aufstockung entspreche den Zielen des Raumplanungsgesetzes und damit dem verdichteten Bauen sowie der Siedlungsentwicklung gegen innen.
Präzedenzfall?
Ein Komitee machte sich gegen die Vorlage stark, markierte mit überdimensionierten roten Stecknadeln im ganzen Dorf Präsenz. Es wertete dieses knappe Abstimmungsergebnis bereits als Erfolg. Trotzdem gaben seine Mitglieder nicht auf. Denn in der gleichen Sitzung beschloss das Parlament die Strategie «Münsingen 2030», bei der es um die planungsrechtlichen Grundlagen der Zukunft geht. Das Komitee befürchtet nämlich, dass mit dem Jungfrauweg-Entscheid ein Präzedenzfall geschaffen werde und in Münsingen bald generell höher gebaut werden dürfe. Und es fragte sich: Muss Münsingen immer weiter wachsen? Das Thema sei von einer solchen Bedeutung, dass es doch in die Ortsplanungsrevision gehört hätte. Der Gemeinderat wollte die Aufstockung am Jungfrauweg schon zuvor behandeln, weil das Gesuch dafür vor dem Beschluss zur Gesamtstrategie eingetroffen war.
Im Nu beisammen
Nach der Parlamentssitzung hat das Komitee die Köpfe zusammengesteckt und die Gründe für und gegen ein Referendum abgewogen. Es entschloss sich für das Referendum gegen den Parlamentsbeschluss und stiess auf ein grosses Echo. Innerhalb von einem Monat sammelte das Komitee 543 gültige Unterschriften, nötig gewesen wären 150. Letzte Woche wurde das Referendum dem Münsinger Gemeindepräsidenten Beat Moser (Grüne) übergeben. Auf seiner Internetseite schreibt das Komitee, dass diese hohe Zahl an Unterschriften ein «sehr grosser Erfolg» und man auf dem richtigen Weg sei. Und: «Das Resultat macht uns Mut für die anstehende Urnenabstimmung.»
Der Gemeinderat hat inzwischen das Referendum für gültig erklärt und den Abstimmungstermin festgelegt. Die Stimmberechtigten entscheiden am 25. November über die Änderung des Zonenplans und des Baureglements für den Jungfrauweg.
Erstellt:
21.07.2018
Geändert: 21.07.2018
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