Oberdiessbach - Fragen zu Schülertransporten

Das Budget 2017 der Gemeinde Oberdiessbach sieht bei einem Ertrag von 21,586 Millionen Franken ein Defizit im allgemeinen Haushalt von 353 100 Franken vor. Dies bei einer unveränderten Steueranlage von 1,54 Einheiten. Die 81 (von 2576) an der Gemeindeversammlung am Montagabend in der Aula der Sekundarschule anwesenden Stimmberechtigten winkten das Budget 2017 einstimmig durch. Es sind Nettoinvestitionen von insgesamt 2,171 Millionen Franken geplant, die vollständig aus eigenen Mitteln finanziert werden können. Der Bilanzüberschuss (Eigenkapital) beträgt nach Rechnungsabschluss 2016 voraussichtlich 7,986 Millionen Franken. Der Finanzplan 2017– 2021 sieht bei gleich bleibenden Steueranlagen jährliche Defizite von durchschnittlich gut 600 000 Franken vor.

Einsparungen bezweifelt

Zu einigen Fragen führten die Schülertransporte. Der Gemeinderat sieht vor, ein Fahrzeug mit 24 Sitzplätzen zu kaufen und auf eigene Rechnung einen Transport zwischen Aeschlen und Oberdiessbach zu betreiben. Zusätzlich wird ein Schulbus für die Fahrten im Winterhalbjahr zwischen Bleiken und Oberdiessbach gemietet. Die diesbezüglichen Kosten von 105 400 Franken liegen im Kompetenzbereich des Gemeinderates. «Die beiden Chauffeure sind bereit, künftig direkt für die Gemeinde zu arbeiten», steht in der Botschaft. Das hat zur Folge, dass diese von der Gemeinde angestellt werden müssen – ein Geschäft, das der Zustimmung des Souveräns unterliegt. Es wird mit jährlichen Lohnkosten von 50 000 Franken gerechnet. Ein Votant bezweifelte die errechnete Kosteneinsparung von 30 000 Franken (bisher 130 000 Franken). Schliesslich wurde der Gemeinderat mit 6 Nein und bei 7 Enthaltungen grossmehrheitlich ermächtigt, für die Schülertransporte ab Schuljahr 2017/2018 gemeindeeigene Chauffeure anzustellen. Schlanker über die Bühne ging die Schaffung einer 30-Prozent-Stelle zugunsten der geschäftsführenden Schulleitung. Damit soll der Überlastung begegnet werden. Ebenso reibungslos wurde das teilrevidierte Feuerwehrreglement genehmigt, das dem Feuerwehrkommandanten erhöhte Kompetenzen einräumt.