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Oberdiessbach - Heute gibts Infos zur Fusion
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Heute Abend findet eine Infoveranstaltung zur geplanten Fusion von Oberdiessbach und Bleiken statt. Die zuständige Arbeitsgruppe sieht viele Vorteile – aber auch Nachteile und Unsicherheiten.
Seit gut einem Jahr beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe mit der Frage, wie eine Fusion von Bleiken und Oberdiessbach vonstatten gehen könnte und wo Vor- und Nachteile liegen (wir haben berichtet). Heute Abend findet eine Informationsveranstaltung statt, an der die Ergebnisse der Arbeit der Bevölkerung vorgestellt werden und die Leute die Gelegenheit haben, Fragen zu stellen. Ziel ist, die Vernehmlassung Anfang Juni abzuschliessen, sodass die Gemeinderäte Ende August Anträge an die Gemeindeversammlungen stellen können. Läuft alles nach Plan, stimmen diese im Dezember darüber ab, ob Bleiken und Oberdiessbach per 1. Januar 2014 fusionieren.
Vieles bliebe gleich
«Damit würde eine Eingemeindung der Gemeinde Bleiken in die Gemeinde Oberdiessbach umgesetzt», heisst es im Infoblatt, mit dem über den Stand der Fusionsverhandlungen informiert wird. «Anders als bei der Fusion von Aeschlen und Oberdiessbach bleiben das Regelwerk von Oberdiessbach, die Behördenorganisation und Verwaltungsorganisation gültig», ist weiter zu lesen. Und: «Erlasse wie die baurechtliche Grundordnung in Bleiken gelten für den Ortsteil Bleiken weiterhin.» Als Vorteile listet die Arbeitsgruppe auf, dass die Strukturen mit einer Fusion einfacher würden. Gleichzeitig würde die Gemeinde Oberdiessbach auf 3500 Einwohner anwachsen und erhielte damit mehr Gewicht. Und nicht zuletzt sei der Fusionsbeitrag des Kantons von 550 000 Franken «deutlich höher als die erwarteten Umsetzungskosten von 80 000 Franken».
Offene Fragen
Wobei der letzte Punkt nicht in Stein gemeisselt ist: Im Zusammenhang mit einer Änderung der Kantonsverfassungsänderung, über die erst im Herbst 2012 abgestimmt wird, ist vorgesehen, den Fusionsbeitrag des Kantons gesetzlich neu zu regeln. Sagt das Stimmvolk Ja zur Vorlage, beträgt der Fusionsbeitrag tatsächlich rund 550 000 Franken. «Bei Ablehnung wäre er 400 000 Franken tiefer, und es würde sich für die Fusionsabstimmung eine andere Ausgangslage ergeben», schreibt die Arbeitsgruppe.
Auch der Schulstandort ist noch nicht endgültig geklärt. «Der Gemeinderat Oberdiessbach sichert den Erhalt des Schulstandortes Bleiken bis mindestens Ende Schuljahr 2016 zu», heisst es im Infoblatt. Aber: «Ob darüber hinaus weiterhin in Bleiken unterrichtet wird, bleibt heute aufgrund der neuen kantonalen Finanzierung der Volksschule und den Schülerzahlen offen.» Die Arbeitsgruppe ist der Meinung, «dass die Fusion die Gemeinde stärkt». Sie anerkennt zwar, «dass der Verlust an Finanzausgleichsmitteln schmerzhaft ist», ist aber überzeugt, dass «die Einsparungen bedeutender sind».
[i] Öffentliche Infoveranstaltung: heute, 14. Mai, 19 Uhr, in der Aula des Sekundarschulhauses Oberdiessbach.
Vieles bliebe gleich
«Damit würde eine Eingemeindung der Gemeinde Bleiken in die Gemeinde Oberdiessbach umgesetzt», heisst es im Infoblatt, mit dem über den Stand der Fusionsverhandlungen informiert wird. «Anders als bei der Fusion von Aeschlen und Oberdiessbach bleiben das Regelwerk von Oberdiessbach, die Behördenorganisation und Verwaltungsorganisation gültig», ist weiter zu lesen. Und: «Erlasse wie die baurechtliche Grundordnung in Bleiken gelten für den Ortsteil Bleiken weiterhin.» Als Vorteile listet die Arbeitsgruppe auf, dass die Strukturen mit einer Fusion einfacher würden. Gleichzeitig würde die Gemeinde Oberdiessbach auf 3500 Einwohner anwachsen und erhielte damit mehr Gewicht. Und nicht zuletzt sei der Fusionsbeitrag des Kantons von 550 000 Franken «deutlich höher als die erwarteten Umsetzungskosten von 80 000 Franken».
Offene Fragen
Wobei der letzte Punkt nicht in Stein gemeisselt ist: Im Zusammenhang mit einer Änderung der Kantonsverfassungsänderung, über die erst im Herbst 2012 abgestimmt wird, ist vorgesehen, den Fusionsbeitrag des Kantons gesetzlich neu zu regeln. Sagt das Stimmvolk Ja zur Vorlage, beträgt der Fusionsbeitrag tatsächlich rund 550 000 Franken. «Bei Ablehnung wäre er 400 000 Franken tiefer, und es würde sich für die Fusionsabstimmung eine andere Ausgangslage ergeben», schreibt die Arbeitsgruppe.
Auch der Schulstandort ist noch nicht endgültig geklärt. «Der Gemeinderat Oberdiessbach sichert den Erhalt des Schulstandortes Bleiken bis mindestens Ende Schuljahr 2016 zu», heisst es im Infoblatt. Aber: «Ob darüber hinaus weiterhin in Bleiken unterrichtet wird, bleibt heute aufgrund der neuen kantonalen Finanzierung der Volksschule und den Schülerzahlen offen.» Die Arbeitsgruppe ist der Meinung, «dass die Fusion die Gemeinde stärkt». Sie anerkennt zwar, «dass der Verlust an Finanzausgleichsmitteln schmerzhaft ist», ist aber überzeugt, dass «die Einsparungen bedeutender sind».
[i] Öffentliche Infoveranstaltung: heute, 14. Mai, 19 Uhr, in der Aula des Sekundarschulhauses Oberdiessbach.
Autor:in
pd / maz, Thuner Tagblatt
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Erstellt:
14.05.2012
Geändert: 14.05.2012
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