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Oberdiessbach - SP-Initiative für Bürgerbus in abgelegene Dorfteile

Als heute um 11.11 Uhr in Bern der Fasnachtsbär zum Winterschlaf in den Käfigturm geschickt wurde, reichten in Oberdiessbach Mitglieder der SP die Initiative "Bürgerbus" ein. Die Gemeinde hat nun ein Jahr Zeit, die Initiative zur Abstimmung zu bringen.

Silvia Hugi übergibt Gemeindepräsident Niklaus Hadorn das Unterschriftenpaket. Links hinter ihr Christoph Joss, ganz rechts Gemeindeschreiber Oliver Zbinden. (Bild: Anina Bundi)

Grund für die Initiative der SP Oberdiessbach ist der Abbau vom öffentlichen Verkehr in der Region Oberdiessbach in den letzten Jahren. Aktuell sind die Ortsteile Bleiken, Kirchbühl, Holenhaus und Hauben ohne Anschluss. Das sei insbesondere für ältere Leute ein Problem, schrieb sie SP im Dorfspiegel. "Irgendwann sind sie gezwungen, den Wohnort aufzugeben und ins Dorf runterzuziehen. Oder überhaupt wegzuziehen." Auf eine Umfrage der Ortspartei waren über 60 vorwiegend positive Rückmeldungen eingegangen. Nachdem die SP erst konkret einen Bürgerbus fordern wollte, ist der Initiativtext jetzt bewusst offen gehalten und fordert den Anschluss der abgelegeneren Ortsteile an den öffentlichen Verkehr. 

 

Viele Unterschriften aus Bleiken und Hauben

Über 400 Oberdiessbacher und Oberdiessbacherinnen unterschrieben für das Anliegen. Für das Zustandekommen einer Volksinitiative müssen in Oberdiessbach mindestens 10 Prozent der Stimmberechtigten oder 261 Personen unterschreiben. Zwei Sammelaktionen hatte die SP durchgeführt, die meisten Unterschriften hätten sie aber per Post erhalten, erzählen Christoph Joss und Silvia Hugi, die der Partei gemeinsam vorstehen. Rund 80 Unterschriften kamen demnach aus Bleiken und über 100 aus Hauben.

 

Überbracht wurden die Unterschriften von Hugi und Joss gemeinsam mit weiteren SP-Mitgliedern, in Empfang genommen von Gemeindepräsident Niklaus Hadorn und Gemeindeschreiber Oliver Zbinden. Hadorn meinte, er könne das Anliegen verstehen, man müsse aber das Kosten-Nutzen-Verhältnis anschauen. «Die STI hat die Linien ja aus einem Grund eingestellt.» Man werde die Initiative nun prüfen und einen Umsetzungsvorschlag ausarbeiten, voraussichtlich in einer Arbeitsgruppe. Dabei werde man auch schauen, was andere Gemeinden machen, zum Beispiel Vechigen, wo seit bald zwei Jahren ein Rufbus verkehrt. Vechigen zahlt jedes Jahr 5000 Franken für das Angebot. Für die Nutzer und Nutzerinnen kommt der Rufbus ähnlich teuer wie ein Taxi (BERN-OST berichtete).

 

Abstimmung innert einem Jahr

Gemeindeschreiber Zbinden erklärte, wie es jetzt formal weitergeht. Gemeinderat und Verwaltung haben ein Jahr Zeit, um die Initiative an die Urne zu bringen. Sagt das Stimmvolk Ja, wird ein konkretes Projekt ausgearbeitet, über das auch wieder abgestimmt wird. Die zweite Abstimmung wird sich nach den Kosten richten. Liegen sie in der Finanzkompetenz des Gemeinderats, kann dieser selber entscheiden. Andernfalls kommt die Vorlage an die Gemeindeversammlung oder gar nochmals an die Urne.

 

"Wir haben eine Riesenfreude", sagte Hugi in einer kurzen Ansprache. Besonders die Unterschriften aus Bleiken und Hauben zeigten, dass man ein Bedürfnis getroffen habe. «Das ist tiefe Demokratie», beschied Joss. Die letzte Oberdiessbacher Volksinitiative, ebenfalls aus der Küche der SP, kam vor rund 10 Jahren zustande und forderte einen zweijährigen Kindergarten. Die Gemeindeversammlung sagte Nein, ein Jahr später entschied der Kanton, dass der Kindergarten überall zwei Jahre dauern muss. Die SP Oberdiessbach hat nur wenige Mitglieder. Umso mehr freue es sie, wenn sie trotzdem etwas erreichen könnten, sagen Hugi und Joss.


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Anina Bundi. anina.bundi@bern-ost.ch
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Erstellt: 11.11.2019
Geändert: 11.11.2019
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