Oberdiessbach: «Wir sind sehr erleichtert»

Nach der letzten Gemeindeversammlung war nicht klar, ob Oberdiessbach mit einem Budget ins neue Jahr starten kann. Einen Monat später fand ein klärendes Gespräch statt. «Es ist gut, haben wir miteinander gesprochen», sagt Oliver Zbinden, Gemeindeschreiber von Oberdiessbach, gegenüber BERN-OST. Die Gemeinde hat jetzt ein Budget fürs laufende Jahr, was nicht selbstverständlich ist. 

Was bisher geschah

An der letzten Gemeindeversammlung kündete ein Bürger an, gegen das Budget von Oberdiessbach Beschwerde einzulegen. Er kritisierte die Finanzkompetenz des Gemeinderats, er sagte, dass der Gemeinderat die Kredite nach Belieben aufschlüsseln würde. Kritikpunkt war die Budgetierung für die geplante Sanierung der Bahnhofstrasse. Die Gemeinde hat dafür pro Jahr mehrere Beträge im Budget vorgesehen. Seiner Ansicht nach sei die Aufteilung der Kredite auf mehrere Jahre verteilt nicht korrekt. Der Gemeinderat versuche auf diese Weise, eine Abstimmung an der Gemeindeversammlung zu umgehen.

Treffen mit AGR schaffte Klärung

Gemeindepräsidentin Bettina Gerber (Die Mitte) hatte dem Bürger schon an der Versammlung vorgeschlagen, man könne dies bilateral klären, was jetzt auch passiert ist. Erst habe der Gemeinderat den Bürger eingeladen. «Wir hatten ein Gespräch vor Weihnachten mit einem Gemeinderat, der Gemeindepräsidentin und ihm» sagt Zbinden. Danach fand in der zweiten Januarwoche nochmals ein Gespräch mit einer Juristin des Amts für Gemeinden und Raumordnung AGR statt.

«Wir haben ihm beim Gespräch dargelegt, woher diese Kosten im Budget stammen und warum sie auf mehrere Beträge aufgesplittet wurden», sagt Gemeindeschreiber Zbinden. Die Juristin des Kantons habe dem Bürger versichert, dass dieses Vorgehen korrekt sei und auch von anderen Gemeinden so gehandhabt werde.

Keine Beschwerde

Oliver Zbinden sagt weiter: «Er bestätigte uns, dass er keine Beschwerde gegen das Budget einlegt.» Womit das Thema erledigt ist. Der Gemeinderat sei erleichtert, dass jetzt normal geplant werden könne. «Wir sind froh, konnten wir dies klären», so Zbinden. Dem Gemeinderat sei es ein Anliegen, die Bürgerinnen und Bürger transparent zu orientieren. Der nächste Info-Anlass findet bereits am 22. Januar statt. Die Gemeinde informiert, wie sie mit der Auslagerung der gemeindeeigenen Elektrizitätswerke vorgehen will.

[i] Vor einem Jahr startete Oberdiessbach ohne Budget ins neue Jahr. Damals hatte derselbe Bürger nach der Gemeindeversammlung vom Dezember Beschwerde gegen das Budget eingereicht. Mitte Februar zog er seine Beschwerde zurück.