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Vechigen muss wieder an die Urne: "Die Volksnähe geht schon etwas verloren

In Vechigen gibt es auch diesen Sommer anstatt der Gemeindeversammlung eine Urnenabstimmung. Die neue Gemeindepräsidentin Sibylle Schwegler-Messerli findet das aus verschiedenen Gründen schade. 

Keine Sitzungen im Gemeindehaus von Vechigen. (Bild: Archiv BERN-OST/Adrian Kammer)

Als eine der ersten Gemeinden in der Region hat Vechigen schon jetzt die heurige Sommer-Gemeindeversammlung abgesagt und durch eine Urnenabstimmung ersetzt. Die Grundlage dafür ist eine Verfügung des Regierungsstatthalters, die vorerst bis Ende Juni gilt. „Eine Urnenabstimmung vorzubereiten braucht Zeit“, erklärt Gemeindepräsidentin Sibylle Schwegler-Messerli (SVP). Zuerst muss der Gemeinderat die vorgelegten Geschäfte genehmigen und dann die fertige Abstimmungsbotschaft. Diese muss schliesslich drei Wochen vor der Abstimmung bei den Stimmberechtigten eintreffen. „Wir haben gerechnet und gemerkt, dass die Entscheidung jetzt fallen muss, sonst wird es zu spät.“ 

 

Zum Beispiel das Postauto

Welche Geschäfte an die Urne kommen, ist noch nicht beschlossen. Zwingend vors Volk muss die Gemeinderechnung 2020. Auch diverse Kreditabrechnungen stehen zur Genehmigung bereit. Diese könnten allerdings auch auf die Gemeindeversammlung im Dezember verschoben werden. „Wir schauen die anstehenden Geschäfte an und schauen, ob sie sich für eine Urnenabstimmung eignen.“ Themen mit Diskussionsbedarf werde man wo immer möglich auf die nächste Gemeindeversammlung verschieben. 

 

Zum Beispiel die „Postautoinitiative“. Diese verlangt vom Gemeinderat, den Ausbau zweier Postautolinien zu prüfen (BERN-OST berichtete). Mit den Urheber*innen der Initiative habe der Gemeinderat geredet und diese seien damit einverstanden, dass erst im Dezember abgestimmt wird.

 

Gemeindeversammlung bleibt wichtig

Keine Option ist für Sibylle Schwegler-Messerli, die Gemeindeversammlungen ganz abzuschaffen und in Zukunft nur noch an der Urne abzustimmen, so wie das die Gemeindepräsidentin von Grosshöchstetten Christine Hofer (EVP) aufs Tapet brachte (BERN-OST berichtete).  

 

Die Gemeindeversammlung sei eine wichtige Plattform zur Meinungsbildung, ist Schwegler-Messerli überzeugt. Sie habe auch den Eindruck, dass sie den Leuten fehle. „Man kann Sachen besser zusammen entwickeln.“ Doch gerade deshalb sei sie für die Absage gewesen. „Vermutlich wären wegen Corona einige Leute nicht an die Gemeindeversammlung gekommen, selbst wenn sie hätte stattfinden können.“ 

 

"Wir freuen uns wahnsinnig auf die nächste Sitzung

Für Sibylle Schwegler-Messerli wäre es die erste Gemeindeversammlung gewesen, die sie als Gemeindepräsidentin leitet. Da sie bereits von 2006 bis 2018 im Gemeinderat war, sass sie dem Vechiger Stimmvolk bereits viele Male gegenüber. „Aber ja, es wäre schön gewesen, mich den Leuten als Präsidentin vorzustellen. Die Volksnähe geht schon etwas verloren.“ 

 

Auch die Sitzungen des Gemeinderats leitete sie bisher ausschliesslich online. Obwohl Gemeinderäte von der Fünfpersonenregel ausgenommen sind und somit auch Treffen in der realen Welt erlaubt wären. „Wir haben schliesslich eine Vorbildfunktion“, so Schwegler. „Aber wir freuen uns wahnsinnig auf unsere nächste echte Sitzung.“


Autor*in
pd/abu, info@bern-ost.ch
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Erstellt: 24.02.2021
Geändert: 24.02.2021
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