Was der Wechsel an die Urne verändert

Ein Informationsabend im Oktober, «Gemeinde im Gespräch» im November: Grosshöchstetten lädt vor der nächsten Urnenabstimmung zu zwei Anlässen ein. Gemeindepräsident Raymond Beutler erklärt die Aufteilung und zieht eine erste Bilanz zum neuen Abstimmungssystem.

Seit Grosshöchstetten an der Urne statt an der Gemeindeversammlung entscheidet, organisiert die Gemeinde den Austausch mit der Bevölkerung neu. Vor der Abstimmung vom 29. November stehen zwei Anlässe an: Am Mittwoch, 28. Oktober, findet ein Informationsabend statt. Am Donnerstag, 19. November, folgt «Gemeinde im Gespräch».

Weshalb braucht es beide Veranstaltungen? «Die Information zur Sanierung Alpenweg und den Anschlüssen der Gemeindeliegenschaften hätte das Format ‹GiG› überladen», schreibt Gemeindepräsident Raymond Beutler auf Anfrage von BERN-OST. Deshalb habe sich der Gemeinderat für zwei getrennte Anlässe entschieden.

Mehr Raum für einzelne Geschäfte

Am Informationsabend vom 28. Oktober stehen das Projekt Alpenweg und die Heizungserneuerungen in vier Gemeindeliegenschaften im Mittelpunkt. Geplant sind Fernwärmeanschlüsse für das Gemeindehaus, das Gemeindestöckli, das Wältihaus und das Garderobengebäude Arniacher. Die Bevölkerung kann sich über die Vorlagen informieren und Fragen stellen.

«Für Geschäfte, über welche vertieft informiert werden soll, gibt es separate Informationsveranstaltungen», erklärt Beutler. Für Anfang Jahr kündigt er je eine Informationsveranstaltung zur Revision der Ortsplanung und zum Bau der Dreifachsporthalle mit Mehrfachnutzung an.

Austausch beim offenen Mikrofon und Apéro

«Gemeinde im Gespräch» verfolgt einen anderen Ansatz. «Es findet zweimal im Jahr statt und hat neben dem politischen auch einen gesellschaftlichen und geselligen Zweck», erklärt Beutler. Den Auftakt macht eine «Überraschung auf der Bühne», die einen Einblick ins kulturelle und gesellschaftliche Leben der Gemeinde gibt.

Danach informiert der Gemeinderat über aktuelle Geschäfte, ähnlich wie bei einer Gemeindeversammlung. Am 19. November stehen das Budget 2027, die Kreditabrechnung für die Ersatzbeschaffung der Kleinlöschfahrzeuge  Schlosswil und Informationen aus den Ressorts auf dem Programm.

«Eingehende Diskussionen der einzelnen Geschäfte sind nicht vorgesehen», so Beutler. Beim offenen Mikrofon können Besucherinnen und Besucher aber Anliegen vorbringen und Fragen stellen. Auch der gesellige Teil hat für ihn Gewicht: «Wichtig ist das anschliessende Apéro, bei welchem man sich austauschen kann.»

Mehr Beteiligung, längere Vorbereitung

Die erste Bilanz zum Wechsel an die Urne fällt für Beutler positiv aus. Bei den ersten Urnenabstimmungen habe die Beteiligung jeweils über 50 Prozent gelegen. «Das Ziel einer breiteren Mitbestimmung wurde damit klar erreicht, da über zehnmal mehr Menschen über die betreffenden Geschäfte abgestimmt haben.»

Für Gemeinderat und Verwaltung bedeutet das neue System mehr Arbeit. «Anspruchsvoll für Gemeinderat und Verwaltung sind der grössere Aufwand und die längeren Vorläufe vor den Urnenabstimmungen.»

Früher habe der Gemeinderat bis etwa zwei Monate vor einer Gemeindeversammlung entscheiden können, ein Geschäft vorzulegen. Nun muss auch die Urnenbotschaft erarbeitet und beschlossen werden. Druck und Versand brauchen ebenfalls Zeit. «Der erste Entscheid über ein Urnengeschäft muss also mehr als drei Monate vor der Abstimmung erfolgen», erklärt Beutler.

Aus der Bevölkerung habe es bisher wenige Rückmeldungen gegeben. Dass die Gemeindeversammlung als Ort für Diskussionen und direkten Austausch fehle, werde kaum zurückgemeldet. Beutler verweist auf die neuen Angebote: «Mit dem Format ‹Gemeinde im Gespräch› und den zusätzlichen Informationsveranstaltungen gibt es Orte für Information und Austausch.»