Worber Ortsplanung: Was lange währt...

Die Ortsplanungsrevision (OPR) Worb hat eine lange Geschichte. Nachdem eine erste Version (OPR=06) 2011 an der Urne gescheitert war, wurde Ende letztes Jahr die überarbeitete Variante öffentlich aufgelegt und vom Kanton vorgeprüft. Gestern Abend hat nun auch der Grosse Gemeinderat (GGR) von Worb Ja gesagt dazu.

Es war schon spät, als der GGR die Ortsplanungsrevision behandelte. Zuvor waren schon der Verwaltungsbericht und die Rechnung 2018 ausführlich kommentiert, schliesslich aber grossmehrheitlich genehmigt und der Kredit für die Erneuerung der Trefferanzeige in der Schiessanlage Lehn gesprochen worden.

Erleichterung aber keine grosse Euphorie

"Es ist ein wenig schade, dass das Traktandum hier so huschhusch als letztes behandelt wird", sagte Marco Jorio (glp) und brachte die Stimmung im Saal gut auf den Punkt. Denn obwohl schon Marius Gränicher (SP) von der Geschäftsprüfungskommission am Anfang der Debatte betonte, man solle den Abschluss der OPR würdigen und, obwohl Gemeindepräsident Niklaus Gfeller (EVP) sichtlich erleichtert  die Ergebnisse des seit 2013 dauernden Prozesses präsentierte, wollte keine rechte Euphorie aufkommen.

Der Weg zur OPR: Zu lang oder genau richtig?

Inhaltlich waren dieses Mal denn auch fast alle zufrieden. "Eine sehr  gute Ortsplanungsrevision", befand zum Beispiel Guido Federer (SP). Gelobt wurde von den Fraktionen unter anderem der transparente Prozess, die neuen Weilerzonen und dass kein unüberbautes Landwirtschaftsland eingezont wird.  Letzteres hatte 2011 das Komitee "Worb bleibt grün – Rüfenacht bleibt grün" auf den Plan gerufen, das die OPR06 letztendlich mittels Referendum zu Fall brachte.

Kritik gab es von SVP-Seite an den Landschaftsschutz- und -schongebieten sowie an der Ausdehnung der Gewässerräume, in denen in Zukunft nur noch in Ausnahmefällen gebaut werden darf. Kritisiert wurde auch die Länge des Prozesses. Obwohl sich da nicht alle einig waren. So befand Tiziano Cavargna (SP): "Chi va piano va sano e va lontano." Parteikollege Federer lieferte das deutsche Pendant zum italienischen Bonmot: "Was lange währt, wird endlich gut." Sichtbar müde waren einige GGR-Mitglieder, als es schliesslich zur Abstimmung kam. Das Resultat: 31 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung.

Nein als Zeichen

Der Nein-Sager ist Hans-Ulrich Steinmann (SVP). Gemeinsam mit anderen Landwirten hatte er aus obgenannten Gründen eine Einsprache gegen die OPR eingereicht. Mit dem Resultat der Verhandlungen ist er nicht zufrieden. "Wir konnten die Schutzzonen inhaltlich etwas abschwächen, gebietsmässig war aber nichts zu machen", bedauert er. In Zukunft werde es für Landwirtschaftsbetriebe sehr schwierig, sich zu vergrössern oder etwa einen neuen Stall zu bauen. Weiterziehen werde er seine Opposition aber nicht. "Ich wollte einfach ein Zeichen setzen."

Der Entscheid des GGR untersteht dem fakultativen Referendum. Nach Ablauf der Referendumsfrist geht die OPR zur definitiven Genehmigung noch einmal an den Kanton.

[i] Die Beschlüsse der GGR-Sitzung vom 24. Juni 2019:

1. Der Verwaltungsbericht für das Jahr 2018 wird genehmigt. Zugleich werden
- das Postulat der FDP-Fraktion mit dem Titel „aktive Bodenpolitik im Bereich Worbboden Süd (N 9)“,
- das Postulat der SP-Fraktion mit dem Titel „Zukunft Rüfenacht“,
- das Postulat der Grüne-Fraktion mit dem Titel „sicherer Zugang zum Bahnhof RBS in Worb“,
- das Postulat der FDP-Fraktion mit Titel „Rüfenacht: Sonnenfinsternis beenden“,
- das Postulat eines Komitees mit dem Titel „für ein lebendiges Dorfzentrum in Rüfenacht“,
- das Postulat der FDP-Fraktion mit dem Titel „unabhängige Studie zur Weiterentwicklung des Worbbodens“,
- die Motion Le Fort Geneviève und Mitunterzeichner mit dem Titel „Nägel mit Köpfen für Rüfenacht!“ sowie
- die Motion der FDP- und SVP-Fraktion mit dem Titel „neue Verkehrsregelung („Bären-Karussell“)“
abgeschrieben.

2. Die Jahresrechnung 2018 wird genehmigt.

Sie weist Aktiven und Passiven von CHF 63‘594‘492.41 und einen Ertragsüberschuss von CHF 659‘008.06 aus.

3. Die Gesamtrevision der Ortsplanung wird genehmigt.

Zu diesem Geschäft besteht die Möglichkeit einer fakultativen Volksabstimmung. Innert 30 Tagen, das heisst bis am 29. Juli 2019, können mindestens 200 in Gemeindeangelegenheiten Stimmberechtigte unterschriftlich verlangen, dass das Geschäft der Gemeindeabstimmung vorgelegt wird (fakultatives Referendum) oder einen Volksvorschlag als ausformulierten Entwurf unterbreiten (konstruktives Referendum).

4. Schiesswesen, Schiessanlage Lehn; Ersatzbeschaffung Trefferanzeige: Kreditbewilligung