Schlosswil - Gegen die Deponie regt sich Widerstand

Die Bau- und Transportfirma Isenschmid plant im Weiergut in Schlosswil eine Aushubdeponie. Nicht ganz ein Jahr ist es her, seit das Unternehmen gemeinsam mit dem Schlosswiler Gemeinderat und dem Geologiebüro Geotest die Pläne an einer Mitwirkungsversammlung vorstellte. Bewohner des Wohnquartiers Nest äusserten damals Bedenken bezüglich Lärm, Staub und Verkehr.

Wie die Wochen-Zeitung berichtet, erfolgten während der öffentlichen Mitwirkung im vergangen Jahr lediglich drei Eingaben. Im Rahmen der öffentlichen Planauflage, die bis zum 18. April stattfand, wehrten sich nun gut 30 Bürgerinnen und Bürger aus dem Quartier Nest mit Einsprachen gegen das Projekt, 29 davon in einer Sammeleinsprache.

Angst vor Wertverlust

„Wir fühlten und fühlen uns vom Gemeinderat absolut nicht ernst genommen. Er will diese Deponie ohne Wenn und Aber“, sagt Markus Bürki, Mitinitiant der Sammeleinsprache auf die Frage der Zeitung, wieso die Bürger nicht bereits das Mitwirkungsverfahren genutzt haben. Dazu komme, dass die Quartierbewohner nicht mitbestimmen wollten, wie die Aushubdeponie zu gestalten sei, sondern dass sie diese verhindern wollten.

Gemäss Bürki gibt es nichts, was für die Deponie im Weiergut spricht. So benötige Schlosswil das zu erwartende Geld aus der Mehrwertabschöpfung nicht, da es der Gemeinde finanziell gut gehe. In der Einsprache werden zudem zahlreiche Gründe gegen die Deponie aufgeführt. So unter anderem Bedenken bezüglich Schulweg und Umweltschutz. Thematisiert werden zudem die „unzumutbaren Immissionen und Beeinträchtigungen für die Bewohner des Quartiers Nest“ und die Befürchtung, dass diese Liegenschaften mit der Betriebsaufnahme der Deponie eine markante Wertminderung erfahren.

War die Information mangelhaft?

Gemäss Wochen-Zeitung wird in der Sammeleinsprache zudem ausführlich auf die „mangelhafte erfolgte Information“ des Gemeinderats eingegangen. Dieser habe einseitig Stellung bezogen zugunsten des Gesuchsstellers. Laut Markus Bürki seien zudem bei der Planauflage grobe Fehler passiert. So sei die Überbauungsordnung erst auf Drängen von Bürgern und verspätet digital zur Verfügung gestanden. Die Verträge zwischen dem Gemeinderat und der Isenschmid AG sowie zwischen dem Landbesitzer mit der Isenschmid AG hätten die Bürger ebenfalls erst nach Intervention einsehen können. Die Einsprecher fordern deshalb vom Gemeinderat, das Verfahren ab Beginn Planauflage neu zu starten.

"Gemeinderat hat korrekt gehandelt"

Gemeindepräsident Markus Geist will die Vorwürfe bezüglich begangener Fehler bei der Mitwirkung und bei der Planauflage nicht so stehen lassen. „Ich habe nichts dagegen, wenn Bürgerinnen und Bürger Einsprache erheben und ein vom Gemeinderat befürwortetes Projekt politisch bekämpfen. Sie dürfen auch für ihre Interessen einstehen“, sagt er gegenüber der Zeitung. „Wir sind nach wie vor der Überzeugung, dass der Gemeinderat korrekt gehandelt hat.“ Er sehe deshalb wenig Spielraum für die Verhandlungen, finde es aber richtig, dass das Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons (AGR) die Einsprache beurteilen wird.

Der Gemeinderat stehe dem Gesuch der Isenschmid AG und somit der Überbauungsordnung nicht in erster Linie aufgrund der finanziellen Abgeltung positiv gegenüber. Es handle sich auch um einen solidarischen Akt gegenüber der Region. „Jeder von uns beansprucht auch die Infrastruktur in einer anderen Gemeinde, ohne einen direkten Beitrag daran zu leisten.“ Der Standort sei zudem für eine Aushubdeponie ideal, die Anfahrtswege kurz.

Gemeindeversammlung entscheidet Mitte Juni

In einem nächsten Schritt entscheiden am 15. Juni die Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung über das Projekt. Wie Gemeindepräsident Geist festhält, wird in der Botschaft zur Versammlung über die hängigen Einsprachen und deren Inhalt informiert. Die Abstimmung erfolge zudem unter Vorbehalt des Entscheids des AGR zur Einsprache.

[i] Siehe auch den News-Bericht „Schlosswil: Entsteht im Weiergut eine Deponie?“ vom 27. Mai 2016