Neues Worber Verkehrskonzept: Volksinitiative und Volksmotion in der Prüfung

Am vergangenen Dienstag wurde im Worber Gemeindehaus die Interessensgemeinschaft PRO Bären-Zentrum Worb gegründet. Hauptinitiant der IG ist der Worber Augenarzt Paul Steinmann (BERN-OST berichtete).

Keine Poller, Tempo 20, Gegenverkehr und Fussgänger-Vortritt

Ziel der Mitglieder ist laut Medienmitteilung die Lancierung einer Volksmotion und einer Volksinitiative. Die Forderung: Ein neues Zentrums-Verkehrskonzept ohne Poller, mit durchgängigem Fussgänger-Vortritt, Tempo 20 sowie Gegenverkehr auf allen zentrumsnahen Gemeindestrassen. Der Text der Initianten wird im Moment durch die Gemeindeverwaltung geprüft. Die Lancierung ist laut Steinmann in voraussichtlich zwei bis drei Wochen möglich.

Mit der Volksmotion wird sich der Grosse Gemeinderat befassen. Damit sich jedoch die gesamte Worber Bevölkerung am Entscheid beteiligen könne, sei zusätzlich zur Motion wahrscheinlich noch eine Volksinitiative nötig. "Das ist für uns echte Basisdemokratie", so der Hauptinitiant.

Die Versammlung am Dienstag war sehr gut besucht. Vertreten waren Parlamentarierinnen und Parlamentarier, Anwohner, Gewerblerinnen und Gewerbler und sonstige Interessierte. „Die Stimmung sei deutlich gewesen“, sagte Esther Hermann vom Modegeschäft Evoilà gegenüber BERN-OST: „Es ist fünf vor zwölf, es muss etwas gehen, sonst stirbt das Zentrum.“

Coop unterstützt die Anliegen der IG

Neben der Initiative war an der Gründungsversammlung auch der Dorfplatz ein grosses Thema. Auch dort will die IG handeln. Es gäbe mehrere Personen, die auf dem Bärenplatz jeweils am Samstagmorgen einen Spezialitäten- oder Handwerkermarkt organisieren möchten. Für etwas Konkretes sei es aber noch zu früh, so Steinmann.

Coop unterstützt die Anliegen der frisch gegründeten IG, ist jedoch nicht Mitglied der Interessensgemeinschaft. "Coop ist Mitglied der Stockwerkeigentümer-Gemeinschaft, welche die Interessen rund um die Coop-Verkaufsstelle in Worb vertritt", so Coop-Mediensprecherin Désirée Schmid.

[i] Siehe auch "Serie Worber Dorfzentrum: Die Dorfplatz-Spritze von Augenarzt Steinmann" vom 01.10.2014

[i] Volksmotion und Volksinitiative in Worb

50 Stimmberechtigte haben das Recht, dem Grossen Gemeinderat schriftlich und begründet ein Begehren zu unterbreiten, das Gegenstand einer Motion sein kann. Das Begehren ist innert drei Monaten nach Bekanntgabe im Grossen Gemeinderat wie eine Motion zu behandeln. Ein Begehren ist Gegenstand einer Motion, wenn es in die Zuständigkeit der Stimmberechtigten oder des Grossen Gemeinderates fällt.

Die Stimmberechtigten können die Behandlung eines Geschäfts verlangen, wenn es in ihre oder in die Zuständigkeit des Grossen Gemeinderates fällt. Eine Initiative ist gültig, wenn sie von mindestens 600 Stimmberechitgten unterzeichnet ist; entweder als einfache Anregung oder als ausgearbeiteter Entwurf ausgestaltet ist; nicht rechtswidrig ist; nicht mehr als einen Gegenstand umfasst; eine vorbehaltlose Rückzugsklausel und die Namen der Rückzugsberechtigten enthält.