Misstöne beim Dreiklang: Worb vor der ersten ausserordentlichen GGR-Sitzung

Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus SP, FDP, SVP und GLP verlangen gemeinsam, dass die Sitzung des Grossen Gemeinderates (GGR) am 8. Februar wie geplant durchgeführt wird.

Die Sitzung war abgesagt worden, da es kaum Traktanden gab. Dies unter anderem deshalb, weil der Gemeinderat beschlossen hatte, dem Parlament keine Vorlage aufgrund der dringlichen Motion der SP betreffend "Zusätzliches Parkgeschoss im Dreiklang" vorzulegen.

"Aushebeln des Parlaments"

Die SP bezeichnet das Vorgehen des Gemeinderats als "Aushebeln des Parlaments". "Der Entscheid eines Geschäfts von dieser Tragweite darf nicht vom Gemeinderat in Eigenregie gefällt werden", schreibt die SP in ihrer Mitteilung. "Das Geschäft gehört vor den Grossen Gemeinderat und vors steuerzahlende Volk."

Die unterzeichnenden Parlamentsmitglieder fordern, dass am 8. Februar mindestens diese dringliche Motion behandelt wird. Die dazu gemäss Geschäftsordnung des GGR erforderlichen zehn Parlamentsunterschriften kamen laut SP in wenigen Stunden zusammen. Sollte die Sitzung nicht durchgeführt werden können, fordern die Unterzeichnenden eine ausserordentliche Sitzung des GGR vor dem 15. Februar.

"Das gab es noch nie"

Zuständig für die Einberufung und Absage von GGR-Sitzungen ist das GGR-Büro. GGR-Präsident Martin Wälti: "Wir werden uns voraussichtlich am Montagmorgen treffen. Die GGR-Sitzung wird dann frühestens am 10. oder am 11. Februar sein, weil wir dazu laut Geschäftsordnung mindestens zwei Wochen vorher einladen müssen. Wir müssen auch schauen, ob der Bärensaal oder ein anderer geeigneter Raum frei ist."

Laut Martin Wälti ist es die erste ausserordentliche GGR-Sitzung in der Geschichte von Worb. "Das gab es noch nie." Zu bedenken gibt er: "An der Sitzung müssen mindestens 20 GGR-Mitglieder anwesend sein um beschlussfähig zu sein. Sonst kann man dann lange diskutieren und es bringt nichts."

[i] Siehe auch:
- "Keine zusätzlichen Parkplätze beim Dreiklang Worb: Die SP wehrt sich" vom 22.1.2016
- Worb: Keine zusätzlichen Parkplätze im Dreiklang vom 21.01.2016
- Dreiklang Worb: Mehr Wohnungen, höhere Kosten, Altesbetreuung Worb statt Domicil Bern vom 10.12.2015
- Worb: Sorge um Parkplätze vom 08.12.2015
- Worb: Dreiklang wird höher vom 08.09.2015