Gemeinderat drückt Defizit um eine Million
Vor einem Monat hat das Worber Parlament das Budget 2027 zurückgewiesen. Jetzt nimmt der Gemeinderat einen neuen Anlauf. Er konnte das Defizit um eine Million senken. Anfang Dezember entscheidet das Parlament erneut über das Budget.
«So kann es nicht weitergehen», hiess es im Worber Parlament bei der Budgetdebatte vor einem Monat. Das Parlament hatte das Budget mit 26 zu 11 Stimmen an den Gemeinderat zurückgewiesen (BERN-OST berichtete).
Das Parlament gab dem Gemeinderat den Auftrag, das Defizit von 4,4 Millionen auf 3,5 Millionen Franken zu senken. Jetzt schreibt der Gemeinderat im neuen Vorbericht zum Budget, der Auftrag sei erfüllt. Das Defizit im allgemeinen Haushalt liegt rund 48’000 Franken über der Marke. Im Gesamthaushalt, zu dem auch Wasser, Abwasser und Abfall zählen, liegt das Minus mit 3,46 Millionen Franken darunter.
Der lange Weg zum Budget
Der Gemeinderat nahm fürs Budget mehrere Anläufe und spricht denn auch von einer «Herkulesaufgabe». In einer ersten Fassung rechnete er mit einem Minus von sechs Millionen Franken. Danach wurden Kürzungsrunden eingeläutet und das Budget auf 4,4 Millionen Franken gedrückt. Diese Version wurde vom Parlament abgelehnt und zurückgewiesen. In der neuen Version konnte jetzt fast eine Million Franken eingespart werden.
Die Abteilungen Bau und Öffentliche Sicherheit sparen laut Vorbericht zusammen rund 359’000 Franken ein. Bei den Lohnkosten für Lehrpersonen setzt der Gemeinderat 300’000 Franken weniger ein. Die Schlussabrechnung für das vergangene Schuljahr zeigte, dass die Kosten im Sekundarschulkreis Worb tiefer lagen als erwartet. Zudem rechnet der Gemeinderat mit rund 194’000 Franken mehr Einnahmen aus Einkommens- und Vermögenssteuern.
Gemeinderat will die Steuern nicht erhöhen
Die SP hatte verlangt, eine Erhöhung der Liegenschaftssteuer zu prüfen. Ein Anstieg von 1,3 auf 1,4 Promille würde laut Vorbericht 221’000 Franken zusätzlich einbringen. Der Gemeinderat beantragt, den Satz bei 1,3 Promille zu belassen. Auch die Steueranlage soll bei 1,70 Einheiten bleiben.
«Das Defizit von knapp 3.55 Millionen Franken erachtet der Gemeinderat nun als vertretbar», schreibt er im Vorbericht ans Parlament. Das Defizit kann laut Gemeinderat aus dem Eigenkapital gedeckt werden. Die bisherigen Kürzungen reichen aus seiner Sicht jedoch nicht aus, um das Defizit längerfristig deutlich zu senken. Er will die wiederkehrenden Ausgaben an einer Klausur prüfen und die Ergebnisse ins Budget 2028 einfliessen lassen.
Parlamentssitzung
Das Worber Parlament berät das Budget am Montag, 7. Dezember, um 17.30 Uhr im Gemeindesaal am Bärenplatz 2. Die Sitzung ist öffentlich.