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Hansjakobli und Babettli: Dem Rüfenachter Kindergarten-Projekt droht das Referendum
Am 13. November hat das Worber Parlament knapp einem Kredit von 1,98 Millionen Franken für den Neubau des Rüfenachter Kindergartens "Hansjakobli und Babettli" zugestimmt. In den nächsten Tagen werden die FDP und die SVP entscheiden, ob sie gegen das Projekt das Referendum ergreifen und damit eine Volksabstimmung erzwingen wollen.
"Wir werden das Thema Referendum an unserer Vorstandssitzung vom 28. November zur Sprache bringen", sagt Martin Wälti, Präsident der SVP Worb, auf Anfrage von BERN-OST. Die Meinungen in der Partei seien unterschiedlich, sagt Wälti. "Wir sind nicht gegen den Kindergarten, aber skeptisch wegen der hohen Kosten von fast 2 Millionen Franken."
Keine obligatorische Volksabstimmung wegen "Buebetrickli"
Die Kosten und die Finanzsituation der Gemeinde würden teilweise ausgeblendet, sagt der langjährige SVP-Präsident. Er erwähnt auch das in der Parlamentssitzung vom 13. November kritisierte "Buebetrickli": Weil der Kredit für den Kindergarten 1,98 Millionen und nicht über 2 Millionen Franken beträgt, muss er nicht obligatorisch dem Volk vorgelegt werden.
Laut FDP-Fraktionspräsident Erwin Kämpfer wird auch seine Partei in den nächsten Tagen entscheiden, ob sie ein allfälliges Referendum gegen den Parlamentsentscheid lancieren oder unterstützen will. "Wir sind nicht gegen den Kindergarten, sondern höchstens gegen die hohen Kosten", sagt auch er.
"Ich bin empört"
Unterstützung dürfen Referendumsbefürworter auch von privater Seite erwarten. Jean-Pierre Nyffeler, SVP-Mitglied aus Rüfenacht, hatte in einem Kommentar zu einem BERN-OST Artikel geschrieben: "CHF 1'980'000! Ein Trick um die 2-Millionen-Grenze zu vermeiden. Wir müssen sofort das Referendum ergreifen. Das Volk muss abstimmen."
Auf Nachfrage von BERN-OST präzisiert Nyffeler, obwohl er empört sei, wolle er nicht selber das Referendum ergreifen ("ich bin nicht Winkelried"). Wenn sich aber seine Partei für das Referendum entscheide, stehe er bereit, um eine Gruppe zum Sammeln der Unterschriften zu organisieren.
Um das Geschäft vors Volk bringen zu können, müssten bis zum 18. Dezember 200 Unterschriften gesammelt werden.
[i] Siehe auch Newsberichte:
- Trotz Widerstand von FDP und SVP: Worber GGR sagt Ja zu Hansjakobli und Babettli vom 14.11.2017
- "Neuer Kindergarten in Rüfenacht: Hansjakobli und Babettli müssen Kritik einstecken" vom 02.11.2017
- "Rüfenacht - Hänsel und Gretel geht es an den Kragen" vom 31.10.2016
Keine obligatorische Volksabstimmung wegen "Buebetrickli"
Die Kosten und die Finanzsituation der Gemeinde würden teilweise ausgeblendet, sagt der langjährige SVP-Präsident. Er erwähnt auch das in der Parlamentssitzung vom 13. November kritisierte "Buebetrickli": Weil der Kredit für den Kindergarten 1,98 Millionen und nicht über 2 Millionen Franken beträgt, muss er nicht obligatorisch dem Volk vorgelegt werden.
Laut FDP-Fraktionspräsident Erwin Kämpfer wird auch seine Partei in den nächsten Tagen entscheiden, ob sie ein allfälliges Referendum gegen den Parlamentsentscheid lancieren oder unterstützen will. "Wir sind nicht gegen den Kindergarten, sondern höchstens gegen die hohen Kosten", sagt auch er.
"Ich bin empört"
Unterstützung dürfen Referendumsbefürworter auch von privater Seite erwarten. Jean-Pierre Nyffeler, SVP-Mitglied aus Rüfenacht, hatte in einem Kommentar zu einem BERN-OST Artikel geschrieben: "CHF 1'980'000! Ein Trick um die 2-Millionen-Grenze zu vermeiden. Wir müssen sofort das Referendum ergreifen. Das Volk muss abstimmen."
Auf Nachfrage von BERN-OST präzisiert Nyffeler, obwohl er empört sei, wolle er nicht selber das Referendum ergreifen ("ich bin nicht Winkelried"). Wenn sich aber seine Partei für das Referendum entscheide, stehe er bereit, um eine Gruppe zum Sammeln der Unterschriften zu organisieren.
Um das Geschäft vors Volk bringen zu können, müssten bis zum 18. Dezember 200 Unterschriften gesammelt werden.
[i] Siehe auch Newsberichte:
- Trotz Widerstand von FDP und SVP: Worber GGR sagt Ja zu Hansjakobli und Babettli vom 14.11.2017
- "Neuer Kindergarten in Rüfenacht: Hansjakobli und Babettli müssen Kritik einstecken" vom 02.11.2017
- "Rüfenacht - Hänsel und Gretel geht es an den Kragen" vom 31.10.2016
Autor:in
Res Reinhard, res.reinhard@bern-ost.ch
Nachricht an die Redaktion
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Erstellt:
21.11.2017
Geändert: 21.11.2017
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