Gemeindeversammlung Arni: Rechnung genehmigt, Rat wieder komplett

Ob es die Sehnsucht nach Gemeinschaft war oder doch die Traktandenliste? Mit 48 Stimmberechtigten, inklusive Gemeinderat, lockte die diesjährige, wegen Corona verschobene Sommergemeindeversammlung jedenfalls rund doppelt so viele Arner*innen ins Rössli Arnisäge als in den Jahren zuvor.

Für zwei Gemeinderäte war es die erste Gemeindeversammlung überhaupt und beide spielten eine wichtige Rolle. Gemeindepräsident Simon Hertig führte durch die Versammlung, Daniel Hirschi präsentierte die Jahresrechnung.

Mehr Steuereinnahmen

Die Rechnung 2019 der Gemeinde Arni schliesst bei Ausgaben von 4'373'751 Franken und Einnahmen von 4'509'715 Franken mit einem Plus von 135'964 Franken. Budgetiert war ein Minus von 55'166 Franken. Zum besseren Resultat trugen verschiedene, zum Teil auch gegenläufige, Abweichungen vom Budget bei. Unter anderem nahm die Gemeinde rund 100'000 Franken mehr Steuern ein als erwartet.

Der Allgemeine Haushalt, ohne die Spezialfinanzierungen für Wasser, Abwasser, Abfall und Strom, schliesst mit einem Minus von 34'356 Franken. Nach Abzug dieses Aufwandüberschusses beträgt das Eigenkapital der Gemeinde noch 1'117'816 Franken.

Die Rechnung wurde von den Anwesenden einstimmig genehmigt und die Nachkredite im Umfang von 200'670 Franken zur Kenntnis genommen.

Neuer Gemeinderat

Ebenfalls ohne Gegenrede ging die Wahl des neuen Gemeinderats Simon Liechti vonstatten. Alz einziger Kandidat wurde er vom Gemeinderat für gewählt erklärt. Der zurückgetretene Peter Studer wurde in Abwesenheit verdankt und verbschiedet.

Auch die Änderungen im Organisationsreglement wurden ohne Nachfragen seitens der Gemeindeversammlung so akzeptiert, wie vom Gemeinderat vorgeschlagen. Nebst einer neuen Meldefrist für Kandidierende und einer Verpflichtung des Gemeinderats, vakante Sitze zu besetzen (BERN-OST berichtete), müssen zurücktretende oder nicht mehr kandidierende Gemeinderät*innen neu auch eine "Kündigungsfrist" von 6 Monaten einhalten.

Keine Ausschreibung

Für eine kurze Diskussion sorgte der Antrag des Gemeinderats, am laufenden Projekt Sanierung Arnistrasse eine Änderung vorzunehmen. Weil sich die Besitzverhältnisse rund um die Einmündung der Arnistrasse in die Kantonsstrasse seit Projektbeginn geändert und damit Verhandlungen möglich gemacht haben, soll jetzt doch noch die anfängliche Wunschvariante realisiert werden.

Anstelle des jetzigen Strassendreiecks sollen eine breitere und sicherere Einmündung sowie ein Trottoir gebaut  und die Strasse leicht nach Süden umgelegt werden (siehe Bilder). Ein Verbindungssträsschen wird einseitig abgesperrt. Kritisert wurde an dem 174'000 Franken teuren Projekt, dass es nicht ausgeschrieben, sondern frei an die Firma vergeben werde, die schon den Rest der Sanierungsarbeiten ausführt. Die Bergündung des Gemeinderats, man habe keine Zeit verlieren wollen, befriedigte den Fragesteller offensichtlich nicht. Er und einige seiner Begleiter lehnten das Projekt ab. Die Änderung wurde mit 34 Ja, 7 Nein und 4 Enthaltungen angenommen.

Klare Kreditabrechnung zur Arni Energie AG

Die Gemeindeversammlung endete mit dem wohl kürzesten Traktandum aller Zeiten. Nur wenige Sekunden brauchte Gemeinderat Alfred Bolliger, um die Kreditabrechnung zur Gründung der gemeindeeigenen Arni Energie AG zu präsentieren. 100'000 Franken Aktienkapital hatte die Gemeindeversammlung  bewilligt, 100'000 Franken wurden eingezahlt, Kreditüber- oder -unterschreitung: 0.