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Linden - Soll die Gemeinde Linden zur Region Oberland wechseln?
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Die Gemeinde Linden erwägt, von der Verwaltungsregion Bern-Mittelland zum Oberland zu wechseln. Das wäre ein Novum und würde ein langwieriges Verfahren nach sich ziehen.
Das Traktandum 4 an der Gemeindeversammlung von Linden vom 4. Juni hat es in sich. Die Bürgerinnen und Bürger können sich dazu äussern, ob sie die Absicht des Gemeinderates unterstützen, die Verwaltungsregion Bern-Mittelland zu verlassen und sich dem Oberland anzuschliessen. «Als Land- und Randgemeinde der Region Bern-Mittelland werden die Bedürfnisse und Anliegen der Gemeinde Linden in regionalen Fragen kaum berücksichtigt», steht in der Botschaft des Gemeinderates.
Keine Chance bei Abstimmungen
Die Region Bern-Mittelland beziehungsweise die Regionalkonferenz (RK, siehe Kasten) sei ein zu grosses Gebilde, sagt Gemeindepräsident Robert Schlapbach auf Anfrage. Mit verschiedenen Entscheiden in der Vergangenheit habe sich der Gemeinderat schwer getan, so zum Beispiel bei der Änderung der Kulturverträge. Das habe auch in der Bevölkerung zu reden gegeben und Missmut geweckt.
Nicht nur würden die Anliegen der kleineren Landgemeinden zu wenig ernst genommen, sie hätten auch bei Abstimmungen keine Chance. «Die Stadt Bern zusammen mit zwei grossen Agglomerationsgemeinden wie Köniz oder Ostermundigen verfügen über eine Mehrheit und können die übrigen 82 Gemeinden überstimmen. Sie haben damit auch die Hoheit über die finanziellen Mittel», so Schlapbach Die meisten Projekte würden genau diese Stadt- und Agglomerationsgemeinden betreffen und fördern.
Landgemeinden dagegen würden vernachlässigt und könnten sich kaum entwickeln. Zudem seien die Präsidenten vieler grosser Gemeinden ganz oder in einem Teilpensum angestellt und hätten damit mehr Zeit, sich um Geschäfte zu kümmern, als ein Milizpolitiker. Aus diesen Gründen habe sich der Gemeinderat damit beschäftigt, eine für Linden akzeptable Lösung zu finden, nämlich ein Wechsel zur Verwaltungsregion Oberland, Verwaltungskreis Thun, führt Robert Schlapbach aus. Man sei stark nach Thun orientiert und fühle sich mehr mit dem Oberland als mit dem Mittelland verbunden. Weil diese Region hauptsächlich aus Landgemeinden bestehe, verspreche sich der Gemeinderat ein besseres Mitspracherecht. Mit der Konsultativabstimmung am 4. Juni will er nun den Puls der Bürgerinnen und Bürger fühlen.
Kleine können Mehrheiten schaffen
Isabelle Meyer Stalder, Geschäftsführerin der Regionalkonferenz Bern-Mittelland, weiss, dass sich viele kleinere Landgemeinden bei ihnen gut vertreten fühlen. Sie seien Dienstleister für alle 85 Gemeinden, unabhängig von der Grösse. Das Stimmrecht sei gesetzlich so festgelegt und austariert worden. «Zum Beispiel hat die Stadt Bern im Verhältnis zur Einwohnerzahl weniger Stimmen erhalten als eine kleinere Gemeinde», erklärt Isabelle Meyer Stalder. Sie verfüge über 44 von total 222 Stimmen.
Kleinere Gemeinden könnten sich bei gleichen Interessen zusammentun und damit Mehrheiten schaffen. Aber es reiche natürlich nicht, wenn sich nur die Kiesentaler Gemeinden mit ihren zirka 20 Stimmen untereinander absprechen würden. Dass die «Kleinen» regelmässig überstimmt würden, sei eine Mähr, betont die Geschäftsführerin. «Das zeigt sich daran, dass wir nur wenige umstrittene Geschäfte haben.»
Die Kulturverträge zum Beispiel seien mit einem Ja-Stimmenanteil zwischen 87 und 95 Prozent der Stimmenden angenommen worden. «Dies wohlverstanden, obwohl die Stadt Bern bei den Verträgen mit den neun städtischen Institutionen kein Stimmrecht hatte.» Nicht zuletzt hätten sich seinerzeit alle Gemeinden des Kiesentals für einen Wechsel zur Verwaltungsregion Bern-Mittelland entschieden. Bei der Abstimmung zur RK Bern-Mittelland seien sechs dagegen gewesen, zum Beispiel auch Linden.
Grosser Rat müsste entscheiden
Dass ein Wechsel ein langwieriges Verfahren nach sich ziehen würde, steht fest. «Es bräuchte eine Gesetzesänderung, die der Grosse Rat in letzter Instanz bewilligen müsste», sagt Rolf Widmer, Abteilungsvorsteher Gemeinden beim Amt für Gemeinden und Raumordnung. Bisher sei noch nie ein Wechsel beantragt worden. Im Rahmen einer Evaluation der «Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit» (SARZ) würden ab 2016 die regionalen Strukturen überprüft. «Dabei werden etwa die Aufgaben, die Finanzierung oder der Perimeter der Regionalkonferenzen unter die Lupe genommen», erklärt Rolf Widmer. Nicht vorgesehen sei, dass jede Gemeinde nach ihren Wünschen befragt werde. Mit einem allfälligen Wechsel von einzelnen Gemeinden habe das nichts zu tun.
Keine Chance bei Abstimmungen
Die Region Bern-Mittelland beziehungsweise die Regionalkonferenz (RK, siehe Kasten) sei ein zu grosses Gebilde, sagt Gemeindepräsident Robert Schlapbach auf Anfrage. Mit verschiedenen Entscheiden in der Vergangenheit habe sich der Gemeinderat schwer getan, so zum Beispiel bei der Änderung der Kulturverträge. Das habe auch in der Bevölkerung zu reden gegeben und Missmut geweckt.
Nicht nur würden die Anliegen der kleineren Landgemeinden zu wenig ernst genommen, sie hätten auch bei Abstimmungen keine Chance. «Die Stadt Bern zusammen mit zwei grossen Agglomerationsgemeinden wie Köniz oder Ostermundigen verfügen über eine Mehrheit und können die übrigen 82 Gemeinden überstimmen. Sie haben damit auch die Hoheit über die finanziellen Mittel», so Schlapbach Die meisten Projekte würden genau diese Stadt- und Agglomerationsgemeinden betreffen und fördern.
Landgemeinden dagegen würden vernachlässigt und könnten sich kaum entwickeln. Zudem seien die Präsidenten vieler grosser Gemeinden ganz oder in einem Teilpensum angestellt und hätten damit mehr Zeit, sich um Geschäfte zu kümmern, als ein Milizpolitiker. Aus diesen Gründen habe sich der Gemeinderat damit beschäftigt, eine für Linden akzeptable Lösung zu finden, nämlich ein Wechsel zur Verwaltungsregion Oberland, Verwaltungskreis Thun, führt Robert Schlapbach aus. Man sei stark nach Thun orientiert und fühle sich mehr mit dem Oberland als mit dem Mittelland verbunden. Weil diese Region hauptsächlich aus Landgemeinden bestehe, verspreche sich der Gemeinderat ein besseres Mitspracherecht. Mit der Konsultativabstimmung am 4. Juni will er nun den Puls der Bürgerinnen und Bürger fühlen.
Kleine können Mehrheiten schaffen
Isabelle Meyer Stalder, Geschäftsführerin der Regionalkonferenz Bern-Mittelland, weiss, dass sich viele kleinere Landgemeinden bei ihnen gut vertreten fühlen. Sie seien Dienstleister für alle 85 Gemeinden, unabhängig von der Grösse. Das Stimmrecht sei gesetzlich so festgelegt und austariert worden. «Zum Beispiel hat die Stadt Bern im Verhältnis zur Einwohnerzahl weniger Stimmen erhalten als eine kleinere Gemeinde», erklärt Isabelle Meyer Stalder. Sie verfüge über 44 von total 222 Stimmen.
Kleinere Gemeinden könnten sich bei gleichen Interessen zusammentun und damit Mehrheiten schaffen. Aber es reiche natürlich nicht, wenn sich nur die Kiesentaler Gemeinden mit ihren zirka 20 Stimmen untereinander absprechen würden. Dass die «Kleinen» regelmässig überstimmt würden, sei eine Mähr, betont die Geschäftsführerin. «Das zeigt sich daran, dass wir nur wenige umstrittene Geschäfte haben.»
Die Kulturverträge zum Beispiel seien mit einem Ja-Stimmenanteil zwischen 87 und 95 Prozent der Stimmenden angenommen worden. «Dies wohlverstanden, obwohl die Stadt Bern bei den Verträgen mit den neun städtischen Institutionen kein Stimmrecht hatte.» Nicht zuletzt hätten sich seinerzeit alle Gemeinden des Kiesentals für einen Wechsel zur Verwaltungsregion Bern-Mittelland entschieden. Bei der Abstimmung zur RK Bern-Mittelland seien sechs dagegen gewesen, zum Beispiel auch Linden.
Grosser Rat müsste entscheiden
Dass ein Wechsel ein langwieriges Verfahren nach sich ziehen würde, steht fest. «Es bräuchte eine Gesetzesänderung, die der Grosse Rat in letzter Instanz bewilligen müsste», sagt Rolf Widmer, Abteilungsvorsteher Gemeinden beim Amt für Gemeinden und Raumordnung. Bisher sei noch nie ein Wechsel beantragt worden. Im Rahmen einer Evaluation der «Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit» (SARZ) würden ab 2016 die regionalen Strukturen überprüft. «Dabei werden etwa die Aufgaben, die Finanzierung oder der Perimeter der Regionalkonferenzen unter die Lupe genommen», erklärt Rolf Widmer. Nicht vorgesehen sei, dass jede Gemeinde nach ihren Wünschen befragt werde. Mit einem allfälligen Wechsel von einzelnen Gemeinden habe das nichts zu tun.
Von Regionen, Kreisen und Konferenzen
Der Kanton Bern gliedert sich in fünf Verwaltungsregionen (Jura, Seeland, Emmental-Oberaargau, Bern-Mittelland, Oberland), welche zehn Verwaltungskreise beinhalten. Die Regierungsstatthalter stehen den Verwaltungskreisen vor und sind Bindeglied zwischen Kanton und Gemeinde. Das Gebiet der Verwaltungskreise Bern-Mittelland, Emmental und Oberland-Ost sind identisch mit den Regionalkonferenzen. Diese sind das Gefäss für die gemeindeübergreifende Zusammenarbeit im Verkehr, in der Raumplanung, Kultur, Regionalpolitik oder Wirtschaft. In den übrigen Verwaltungskreisen bestehen (noch) keine Regionalkonferenzen. Im Verwaltungskreis Thun sind Diskussionen für eine neue Regionalkonferenz im Gange.
Unbehagen hier, konstruktives Miteinander dort
Auch in anderen Randgemeinden der Verwaltungsregion Bern-Mittelland ist man kritisch. «Über einen Wechsel haben wir noch nie diskutiert, doch ein Unbehagen gegenüber der Region kommt schon etwa zum Ausdruck», sagt Andreas Steiner, Gemeindepräsident von Oberthal. Vom Herzen her würden sie sich zur Verwaltungsregion Emmental zählen, was die Infrastruktur wie Strassen oder Sekundarschule betreffe, würden die Fäden nach Westen laufen. «Das kommt noch vom ehemaligen Amt Konolfingen.»
Auch im Gemeinderat Bowil habe man sich schon öfter die Frage gestellt, ob man am richtigen Ort sei, sagt Vize-Gemeindepräsident Christian Reisacher. Das Emmental würde ihnen eher entsprechen als das «Riesenkonstrukt, in dem die Grossen den Ton angeben». Einen konkreten Wechsel hätten sie aber noch nicht ins Auge gefasst.
Das Gespräch frühzeitig suchen
Eine etwas andere Sicht nimmt der Gemeindepräsident von Arni ein, Kurt Rothenbühler. Obwohl auch ländlich und an die Region Emmental angrenzend, steht dort ein Wechsel nicht zur Debatte. «Wir sind klar in Richtung Bern orientiert und zum Beispiel bei der Feuerwehr oder beim Zivilschutz mit Worb zusammen.» Auch mag Rothenbühler nicht von einem Stadt-Land-Problem sprechen. «Ich empfinde den Umgang als ein konstruktives Mit- und nicht ein Gegeneinander.» Man müsse natürlich das Gespräch suchen, auf die Leute auch der grossen Gemeinden zugehen. Das beginne schon in den Kommissionen. «An den Versammlungen zu poltern, bringt gar nichts.»
Auch im Gemeinderat Bowil habe man sich schon öfter die Frage gestellt, ob man am richtigen Ort sei, sagt Vize-Gemeindepräsident Christian Reisacher. Das Emmental würde ihnen eher entsprechen als das «Riesenkonstrukt, in dem die Grossen den Ton angeben». Einen konkreten Wechsel hätten sie aber noch nicht ins Auge gefasst.
Das Gespräch frühzeitig suchen
Eine etwas andere Sicht nimmt der Gemeindepräsident von Arni ein, Kurt Rothenbühler. Obwohl auch ländlich und an die Region Emmental angrenzend, steht dort ein Wechsel nicht zur Debatte. «Wir sind klar in Richtung Bern orientiert und zum Beispiel bei der Feuerwehr oder beim Zivilschutz mit Worb zusammen.» Auch mag Rothenbühler nicht von einem Stadt-Land-Problem sprechen. «Ich empfinde den Umgang als ein konstruktives Mit- und nicht ein Gegeneinander.» Man müsse natürlich das Gespräch suchen, auf die Leute auch der grossen Gemeinden zugehen. Das beginne schon in den Kommissionen. «An den Versammlungen zu poltern, bringt gar nichts.»
Autor:in
Silvia Ben el Warda-Wullschläger, Wochen-Zeitung
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Erstellt:
07.05.2015
Geändert: 07.05.2015
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