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Münsingen - Dem Umbau einen Schritt näher
Wichtiger Schritt hin zum Umbau des Pflegezentrums Oberdiessbach: Als 21. und zweitletzte Gemeinde hat Münsingen gestern der Umwandlung in eine Stiftung zugestimmt. Die BDP sorgte in der Parlamentsdebatte kurz für Unruhe.
Das Pflegezentrum Oberdiessbach soll für 22 Millionen Franken von Grund auf saniert werden. Die Verantwortlichen wollen das dafür nötige Geld am Markt aufnehmen, und das hätte für die 22 Trägergemeinden Folgen. Zumindest indirekt – denn jede müsste im Rahmen ihrer Beteiligung für den Betrag haften. In Münsingen wären das rund 3,5 Millionen Franken, und dafür, erklärte Gemeinderat Jakob Hasler (EVP) gestern vor dem Parlament, wäre eine Urnenabstimmung unumgänglich.
Um dieses Prozedere umgehen zu können, schlagen die Verantwortlichen vor, den heutigen Gemeindeverband in eine Stiftung umzuwandeln. 20 Gemeinden hatten dem Vorhaben bereits zugestimmt, als das Parlament gestern Abend zusammentrat. Münsingen sollte die 21. Gemeinde werden – allerdings sah es kurz so aus, als ob das Geschäft nicht ganz so reibungslos über die Bühne gehen würde. Die BDP beantragte nämlich, die Vorlage zurückzuweisen und als Alternative eine Aktiengesellschaft ins Auge zu fassen. Allerdings zog die Partei den Antrag gleich wieder zurück. Hasler hatte zuvor eindringlich vor einer Rückweisung gewarnt. Sie käme einem Nein gleich, und damit wäre der Scherbenhaufen perfekt. Die Stiftung könne nämlich nur gegründet werden, wenn alle 22 Gemeinden ohne Ausnahme zustimmten.
In der Folge genehmigte das Parlament die Vorlage mit 21 Ja, die beiden BDPler enthielten sich der Stimme. Nun fehlt noch das 22. und letzte Ja aus Heimberg. Es soll am nächsten Montag fallen. Geplant ist, dass die Bauarbeiten im Lauf des nächsten Jahres beginnen. Das Pflegeheim zieht dann für mindestens zwölf Monate ins ehemalige Spital Grosshöchstetten.
Autor:in
skk / Berner Zeitung BZ
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Erstellt:
19.06.2012
Geändert: 19.06.2012
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