Stettlen - FDP will Wahlmodus ändern

"Es ist eine Angleichung des Wahlsystems, wie es für Gemeinden unserer Grösse üblich ist", sagt FDP-Präsident Peter Masciadri. Grosshöchstetten, Konolfingen und Oberdiessbach wählen ihren Gemeinderat nach dem Proporzsystem, Stettlen nicht. "Das Problem ist, das wir zu wenig Interessierte haben, die kandidieren."

Vorteil Proporzwahl

Wenn Gemeinderät:innen während der Legislatur zurücktreten, findet beim zurzeit geltenden Majorz-Wahlsystem eine Ersatzwahl statt. "Das ist jedes Mal schwierig", sagt Masciadri, es müssen wieder neue Kandidaten gefunden werden. Bei einer Proporzwahl funktioniert die Nachfolge sehr einfach. Der oder die Kandidatin, welche bei der Wahl auf dem Rang dahinter lag, rutscht in den Gemeinderat nach.

Chance für Parteilose?

Weiter führe ein Wechsel zum Proporz-Wahlsystem dazu, dass die Rolle der Parteien der Ortssektionen gestärkt werde, sagt Masciadri. Heute sind zwei Parteilose Mitglied im Gemeinderat von Stettlen. Hätten Parteilose bei einer Proporzwahl noch dieselben Chancen? Peter Masciadri von der FDP sagt: " Ja, es kommt schlussendlich auf die Einzelperson an, das ist schon heute so. Die SVP ist seit Jahren nicht mehr im Gemeinderat Stettlen vertreten, weil sie keine Leute mehr findet." Dies, obwohl die SVP nach wie vor die stärkste Partei in Stettlen sei.

SP und GLP eher dagegen

Bei der SP sieht man dies anders. SP-Präsident Markus Hofer sagt, in einer kleinen Gemeinde wie Stettlen gehe es um Sachpolitik. "Diese muss von Leuten erledigt werden, die sich zur Verfügung stellen. Das Parteibüchlein spielt da keine wichtige Rolle." Ob sich Parteilose bei einer Proporzwahl noch zur Verfügung stellen würden, bezweifelt Hofer: "Diejenigen, die heute parteilos sind, hätten wir dann nicht mehr, weil die nicht auf einer Liste kandidieren wollen."

Die SP sei "nicht unbedingt" für ein Proporz-Wahlsystem, sei aber positiv eingestellt gegenüber einer Diskussion. Auch Christian Kaderli von den Grünliberalen begrüsst es, dass über eine Änderung des Wahlmodus nachgedacht wird, sagt aber: "Zuerst müssen die Parteien ihre Arbeit machen und genügend aktive Mitglieder anwerben."

Weiteres Vorgehen

Die FDP hat bis Ende Februar Zeit, um in Stettlen rund 250 Unterschriften zu sammeln. Kommen die Unterschriften zustande, muss der Gemeinderat die Rechtsgrundlagen prüfen. An einer Gemeindeversammlung wird das Stimmvolk von Stettlen über einen Wechsel zum Proporzsystem abstimmen.

[i] Heute wählt das Stimmvolk von Stettlen den Gemeinderat nach dem Majorz-Wahlsystem. Das heisst, wer kandidiert, erscheint nur einmal auf dem Wahlzettel. Panaschieren ist nicht möglich. Gewählt wird, wer das absolute Mehr erreicht. Bei Proporzwahlen können die Parteien Wahllisten mit mehreren Kandidaten erstellen. Die Sitze im Gemeinderat werden proportional nach erreichten Listenstimmen vergeben.

[i] FDP-Gemeindeinitiative Wechsel des Wahlrechts in Stettlen