Tempo 30 in Oberdiessbach: «Die Meinungen sind gemacht»

«Es gibt keinen sachlichen Grund mit der Abstimmung zuzuwarten», schreibt der Gemeinderat in einer Mitteilung. In zweieinhalb Wochen – am 10. Juni – wird an der Gemeindeversammlung in Oberdiessbach über Tempo 30 abgestimmt. Der Gemeinderat hält an seinem Abstimmungstermin fest.  

Offener Brief an Gemeinderat

Letzte Woche hatte das Komitee «Stopp-Tempo-30» mit einem offenen Brief verlangt, die Abstimmung zu verschieben. Das Komitee kritisiert, dass bei einer Abstimmung am 10. Juni zu wenig Zeit bleibe, eine Meinung zu bilden. Wegen den Feiertagen im Mai seien viele Leute abwesend, dies verunmögliche es den Parteien, sich ordentlich auf die Gemeindeversammlung vorzubereiten.

Komitee: «Das ist nicht korrekt»

Markus Hirschi, Mitglied des Komitees sagt: «Wir vom Komitee haben nicht zu wenig Zeit, wir sind bereit und können reagieren. Aber wir sind nur ein Teil der ganzen Geschichte. Wir wollen, dass Tempo 30 in der Bevölkerung diskutiert wird. Erst sagt man den Parteien, die Abstimmung finde im Herbst/Winter statt, jetzt soll plötzlich schon im Juni abgestimmt werden, das ist nicht korrekt. Es ist ein unnötiger Schnellschuss.» Deshalb verlangte das Komitee, die Abstimmung in den Herbst zu verschieben.

Gemeinderat: «Die Meinungen sind gemacht»

Dem widerspricht der Gemeinderat von Oberdiessbach. «Die Entscheidungsgrundlagen liegen vor, die Meinungen sind gemacht», schreibt dieser. «Falls eine Mehrheit der Stimmberechtigten der Meinung ist, Tempo 30 auf Gemeindestrassen sei unnötig, spart die Gemeinde weitere Planungskosten.»

Die Meinungsbildung der Parteien habe an der Informationsveranstaltung im Juni letzten Jahres eingesetzt. «Die Bürgerinnen und Bürger kennen die Verkehrsprojekte seit dem Mitwirkungsverfahren im letzten November», so der Gemeinderat. Die Abstimmung sei fristgerecht angesetzt und ordnungsgemäss im Anzeiger vom 10. Mai publiziert worden.

Komitee: «Parlament hat bereits reagiert»

Das Komitee Stopp-Tempo-30 kritisiert den Gemeinderat auch dafür, dass er nicht auf die Entwicklung im Bundeshaus achte: «National- und Ständerat haben einer massiven Einschränkung von Tempo 30 mit grosser Mehrheit bereits zugestimmt.» Demnächst werde gesetzlich verankert, dass auf verkehrsorientierten Strassen Tempo 50 gelte.

«Die Räte müssen noch Details beraten, danach wird Verkehrsminister Albert Rösti einen entsprechenden Gesetzesvorschlag bringen. Der Gemeinderat von Oberdiessbach geht überhaupt nicht darauf ein», sagt Markus Hirschi.

Gemeinderat: «Das ist uns bekannt»

«Der Gemeinderat kennt den Entscheid des eidgenössischen Parlamentes», heisst es seitens des Gemeinderats. Motionär Schilliger habe seine Formulierung so gewählt, dass die Behörden situationsbedingt die Geschwindigkeit selbst auf verkehrsorientierten Strassen reduzieren könnten, beispielsweise bei einer Schule. Der Gemeinderat habe die Forderung des Komitees Stopp-Tempo-30 aufgenommen, das Volk könne am 10. Juni über Tempo 30 abstimmen.

Grossaufmarsch erwartet

Der Gemeinderat bereitet sich auf eine rege besuchte Gemeindeversammlung vor. Diese findet – nicht wie gewohnt in der Aula – sondern in der Turnhalle des Sekundarschulhauses Oberdiessbach statt.

[i] Die entsprechende Botschaft zur Tempo-Abstimmung in Oberdiessbach werde in den nächsten Tagen an alle Haushalte der Gemeinde verteilt. Online ist diese bereits abrufbar.